Merz: Armeniens Annäherung an Europa – Ein historisches Fenster öffnet sich

Manchmal, ganz selten, öffnet sich ein Moment in der Politik, der größer scheint als die Summe der Worte. Nach dem – lange in Frage gestellten – Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan sprach CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag in Berlin von einer „historischen“ Möglichkeit für Armenien, sich der EU anzunähern. Er traf dabei auf Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan, der Merz zufolge genauso empfindet: Offenheit und Attraktivität Europas seien für das Land eindeutig ein Magnet, gerade in einer wechselhaften Region. Merz hob das – durchaus mutige – Friedensbeispiel hervor, das auch an anderen Orten der Welt Schule machen sollte. Nun liege der Weg nach Europa offen, meinte er. Gleichzeitig erinnerte Merz an die Hürden: Wer in die EU will, muss zuerst die Hausaufgaben machen – die altbekannten Kopenhagener Kriterien zu Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtstaatlichkeit stehen weiterhin im Raum. Ob Armenien ein Assoziierungsabkommen will, liegt letztlich bei Jerewan. Premier Paschinjan sprach von einem historischen Treffen mit Merz und betonte: Die Beziehungen Armeniens mit Deutschland erreichen damit eine neue, strategische Stufe. Die Hoffnung auf konkrete deutsche Hilfe bleibt – denn der nötige politische Rückhalt für den EU-Kurs kann in guten wie in schlechten Tagen Gold wert sein. Man merkt dem Text an, dass eine gewisse Aufbruchsstimmung herrscht, aber eben auch das Bewusstsein für die Größe der kommenden Aufgaben.

CDU-Chef Merz betonte nach dem Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan, dass sich für Armenien eine noch nie dagewesene Möglichkeit zur EU-Annäherung eröffne. Laut Merz besteht nun die Gelegenheit, Armeniens europäische Orientierung stabil zu fundieren, wobei sowohl Offenheit als auch Attraktivität der EU für Länder im Südkaukasus entscheidend sind. Gleichzeitig hob er hervor, dass Armenien die EU-Kriterien erfüllen müsse und der Weg über ein Assoziierungsabkommen von Armenien selbst gewählt werden müsse. Ministerpräsident Paschinjan sieht den aktuellen Besuch in Berlin – und die Vereinbarung über eine strategische Partnerschaft – als bedeutsamen Schritt auf dem Weg nach Europa. Inzwischen hat die EU ihre Unterstützung für Armeniens langfristige Stabilisierung und Demokratisierung deutlich ausgebaut, etwa durch neue Kooperationsabkommen und finanzielle Hilfen. Laut aktuellen Medienberichten sind die Beziehungen zwischen Armenien, der EU und speziell Deutschland zuletzt stärker in den Fokus gerückt, wobei die EU auch aus geopolitischen Beweggründen ein großes Interesse an einer engeren Partnerschaft zeigt. Das Friedensabkommen wird international als wichtiger Impuls für die gesamte Kaukasusregion gesehen und birgt Hoffnung auf Stabilität – allerdings gibt es Kritik an der tatsächlichen Umsetzung langfristiger demokratischer Reformen in Armenien und Skepsis, ob die russischen und türkischen Einflüsse überwunden werden können.