Ein bisschen wirkt es fast unspektakulär – und doch bedeutet es für viele Alltagssituationen einiges: In Deutschland wird die Beantragung des polizeilichen Führungszeugnisses wohl grundlegend umgekrempelt. Anstelle von Papierbescheinigungen soll man das wichtige Dokument demnächst auch digital erhalten, direkt vom Bundesamt für Justiz. Das ist zumindest der Plan, den das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat. Neben der elektronischen Version des Führungszeugnisses will der Gesetzentwurf offenbar auch notarielle Verfahren im Online-Format ermöglichen – etwa im Gesellschafts- und Registerrecht.
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) beurteilt das Projekt als Paradebeispiel einer erfolgreichen Modernisierung des Staatsapparats. Immerhin, so ihre Einschätzung, ist das Führungszeugnis fast überall gefordert: sei es für Jobs, ehrenamtliche Aktivitäten oder manchmal auch überraschende bürokratische Anforderungen. Wer jemals in einer Warteschlange im Bürgeramt stand und mit einer Wartenummer jonglierte, dürfte sich vermutlich über den Digitalisierungsschub freuen.
Rund fünf Millionen solcher Nachweise werden in Deutschland pro Jahr beantragt – da kann eine digitale Lösung durchaus den Unterschied machen. Natürlich bleibt abzuwarten, wie reibungslos der Umstieg gelingt. Mein persönlicher Gedanke dazu: Schön, dass der Staat hier mit der Zeit geht. Dass Bürokratie wirklich einfacher wird? Da bin ich ehrlich gesagt noch ein wenig skeptisch. Aber die Richtung stimmt.
Das Bundeskabinett hat kürzlich einen Entwurf zum digitalen Führungszeugnis verabschiedet, der es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen soll, dieses wichtige Dokument online beim Bundesamt für Justiz zu beantragen und digital zu erhalten. Damit soll nicht nur der Zugang erleichtert, sondern auch Verwaltungsaufwand reduziert und die Digitalisierung innerhalb der Behörden vorangetrieben werden. Darüber hinaus beinhaltet das Gesetz weitere Schritte hin zu digitalen Verfahren, etwa bei notariellen Abläufen im Gesellschaftsrecht. Experten und Datenschützer diskutieren noch Details zum Schutz sensibler Informationen im digitalen Verfahren, wobei die Infrastruktur auf eine sichere Identifikation setzt. Laut neuerer Medienberichte sieht man die Initiative als Teil einer größeren Digitalstrategie der Regierungskoalition. Bedenken gibt es zum Beispiel bei der Akzeptanz älterer Menschen und bei bestimmten Datenschutzfragen. Außerdem wird die Frage diskutiert, wie parallele Papier- und Digitalverfahren praktikabel gestaltet werden könnten.
