Diskussion um einen europäischen Nuklearschirm – Röwekamps Perspektive und Skepsis bei der Umsetzung

Manchmal steht man an so einem Knotenpunkt der Geschichte und fragt sich: Ist das die nächste Weggabelung, oder nur ein kurz aufflackerndes Strohfeuer in der sicherheitspolitischen Debatte? Thomas Röwekamp, Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, hat jedenfalls Farbe bekannt. Seiner Ansicht nach steht fest – Deutschland wird keine eigenen Atomwaffen besitzen, weder heimlich noch offen. Das liege nicht nur an den rechtlichen Fesseln (Stichwort Atomwaffensperrvertrag, 2+4-Vertrag), sondern, und da klingt bei Röwekamp sogar ein bisschen Zuversicht mit, am weiterhin zuverlässigen nuklearen Schutz der USA. Ganz ausschließen will er allerdings nicht, dass Europas eigene Nuklear-Potenziale künftig wichtiger werden könnten. Der Gedanke, dass womöglich Frankreich oder Großbritannien – beide ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Atommacht – stärkere Verantwortung für Europas Schutz übernehmen, steht im Raum. Vielleicht so ähnlich, wie es heute mit den amerikanischen Sprengköpfen auf deutschen Trägersystemen funktioniert. Vom Europaparlament kommt jedoch ein Dämpfer. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) bremst die Fantasien noch aus. ‚Mal eben‘ einen europäischen Nuklearschirm aufzustellen, hält sie für illusorisch – zumindest mittelfristig. Sie fordert stattdessen erst einmal mehr Tempo bei Cyberabwehr, Konventionalstreitkräften und gemeinsamer Rüstungspolitik. Europa müsse, so meint sie, endlich auch dort gemeinsam anpacken – und zwar flink, damit irgendwann die Amerikaner tatsächlich entlastet werden. Ein echter Streitpunkt, wie nukleare Sicherheit ausgestaltet werden kann, bleibt das Thema trotzdem. Wirklich ausdiskutiert ist hier jedenfalls noch nichts.

Thomas Röwekamp (CDU) befürwortet grundsätzlich die Idee einer europäischen nuklearen Abschreckung, wie sie unlängst vom EVP-Chef Manfred Weber ins Gespräch gebracht wurde. Er grenzt sich allerdings deutlich von einer erneuten deutschen Atommacht ab, da dies völkerrechtlich nicht möglich sei und verweist auf die langfristige Abschreckungsrolle der USA. Gleichzeitig erkennt er an, dass eine stärkere europäische Beteiligung nötig wird, beispielsweise durch Frankreichs oder Großbritanniens Atomwaffen, während Kritiker wie Strack-Zimmermann darauf hinweisen, dass konventionelle und digitale Verteidigung Europas derzeit dringendere Baustellen seien, und der Aufbau eines eigenständigen europäischen Nuklearschirms allein schon technisch wie politisch eine Herkulesaufgabe wäre. Erweiterung (Ergänzt aus aktueller Recherche): Immer wieder entflammt die Debatte um Europas Abhängigkeit von den USA im Bereich Sicherheit, gerade angesichts geopolitischer Spannungen, beispielsweise mit Russland oder China. Neuerdings machte Präsident Macron Schlagzeilen mit seiner Forderung nach stärkerer europäischer Souveränität, auch militärisch. Auch der Nato-Gipfel in Washington (2024) rückte das Thema erneut ins Rampenlicht, nachdem US-Ex-Präsident Trump Zweifel an Amerikas Bündnistreue gesät hatte. Im Juni 2024 veröffentlichten zahlreiche deutsche Leitmedien Analysen zum noch immer fehlenden Konsens in der EU über Sicherheits- und Verteidigungsstrukturen. Die Frage, wie realistisch ein EU-Nuklearschirm ist, bleibt offen – zumal nationale Egoismen und die technischen wie politischen Hürden gigantisch sind. Einigkeit scheint immerhin darin zu bestehen, dass Europas Sicherheitsfundament breiter aufgestellt werden muss, etwa mit neuer Ausrüstung, mehr Geld und einer effizienteren Koordination der Streitkräfte.