Dobrindt plant neuen Vorstoß für Asylzentren außerhalb Europas

Alexander Dobrindt kündigte gegenüber der Tageszeitung 'Bild' an, dass er bei dem Treffen eine Initiative zur Schaffung von sogenannten 'Return Hubs' außerhalb der Europäischen Union vorschlagen wird. Unterstützenden EU-Staaten will er eine Zusammenarbeit bei der Durchführung anbieten. Seiner Ansicht nach benötige die EU in der Migrationspolitik mehr Transparenz, konsequentes Handeln und einen stärkeren Fokus auf Kontrolle. Laut Dobrindt sei das Ziel der 'Return Hubs', eindeutige Botschaften zu senden: Asylsuchende ohne Anspruch auf Aufenthalt sollen die EU wieder verlassen. Welche Länder konkret als Standort für solche Zentren infrage kommen, ließ der CSU-Politiker jedoch weiterhin offen.

Mit seinem Vorstoß möchte Dobrindt die Diskussion um Asylverfahren außerhalb der EU erneut beleben und somit eine europaweite Zusammenarbeit initiieren. Experten und Menschenrechtsorganisationen sehen solche Modelle kritisch, da sie befürchten, dass Standards für Asylverfahren und der Schutz von Geflüchteten außerhalb der EU unterlaufen werden könnten. In den letzten Monaten wurden ähnliche Pläne auch in anderen europäischen Staaten wie Italien und Dänemark diskutiert, wobei oft afrikanische Transitländer als mögliche Standorte genannt werden; allerdings blieben die Verhandlungen mit Drittstaaten bislang schwierig und umstritten. Laut neuen Berichten bleibt das Thema weiterhin hochbrisant, da die Zahl der Asylanträge in Europa aktuell wieder ansteigt und Regierungen unter zunehmenden politischen Druck geraten, effektive Lösungen zu finden.