Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob die Regierungsparteien überhaupt noch an morgen denken – oder schon wieder nur ans politische Überleben. Genau diesen Eindruck vermittelte Katharina Dröge am Samstag im Interview mit Phoenix. Für sie sei das Verhalten der Koalition ein Armutszeugnis in Sachen Klimapolitik. „Wenn man sagt, das Verbrenner-Aus ist uns egal, dann zeigt das doch, dass es ihnen beim Klimaschutz eigentlich nicht ernst ist“, wettert Dröge. Die Entscheidung, europäische Vereinbarungen über Bord zu werfen, hält sie für ein gefährliches Signal – und zwar nicht nur für die Umwelt, sondern für die europäische Glaubwürdigkeit insgesamt. Ein kleiner Seitenhieb durfte natürlich auch nicht fehlen: Sie zweifelt offen an Kanzler Friedrich Merz und urteilt, dass er und seine Regierung an drängenden Zukunftsfragen vorbeiregieren. "Das Rentendebakel illustriert ja nur symptomatisch, wie zerstritten die Koalition ist." Für Dröge ist das ganze Vorgehen mehr als nur politisches Geplänkel – sie sieht dadurch das Vertrauen der Menschen im Land ernsthaft bedroht. Und ehrlich: Wer will es ihr angesichts der aktuellen Unsicherheiten verdenken?
Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hat die Klimapolitik der Bundesregierung explizit als 'zukunftsvergessen' kritisiert, nachdem die Ampelkoalition sich gegen das von der EU geplante Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 ausgesprochen hat. In den letzten Tagen spitzte sich die Debatte innerhalb der Koalition weiter zu, nachdem insbesondere die FDP Lockerungen bei den Vorgaben durchsetzen wollte – was auch auf europäischer Ebene für Diskussionen sorgt. Hinzu kommen interne Streitigkeiten, etwa um die Rente, was laut Dröge zu einer großen gesellschaftlichen Verunsicherung beiträgt und das Vertrauen in die Politik weiter erodieren lässt. Experten warnen, dass eine Aufweichung des Verbrenner-Aus nicht nur ökologische, sondern auch industrielle Risiken birgt, weil die deutsche Autoindustrie ihre Innovationsfähigkeit verlieren könnte. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Koalitionspartner zunehmend uneins über die Richtung beim Klimaschutz sind, was Entscheidungen weiter erschwert.
