Schon wieder Stress zwischen Brüssel und den Tech-Riesen: Die Europäische Kommission ließ am Freitag durchblicken, dass sowohl Meta – mit Facebook und Instagram – als auch Tiktok an zentralen Stellen gegen Teile des Digital Services Act (DSA) verstoßen. Was mir dabei auffällt: Forscher beklagen offenbar schon länger, dass der Zugang zu öffentlichen Nutzerdaten von den Plattformen eher zäh und schwierig gestaltet wird. Die Formulare, die eigentlich dem Wissensaustausch und der Transparenz dienen sollten, wirken irgendwie abschreckend – als würde man Leuten, die nach Klarheit suchen, erst mal dicke Nebelkerzen vor die Füße werfen.
Hinzu kommt, dass die Kanäle zur Meldung illegaler Inhalte wie Missbrauchsdarstellungen oder Extremismus einfach nicht so leicht zu finden oder zu bedienen sind, wie sie es laut Gesetz sein müssten. Statt einer klaren, simplen Schaltfläche gibt es Hindernisse: zusätzliche Eingabefelder, merkwürdige Umwege und manchmal kryptische Hinweise – ehrlich gesagt kann einen das ganz schön nerven. Und dann ist da noch der Vorwurf des 'Dark Patterns', also Designtricks, die absichtlich verwirren sollen. Für meinen Geschmack ein Paradebeispiel dafür, wie mit Psychologie Nutzern der Wille zur aktiven Mitgestaltung genommen werden kann.
Die EU-Kommission ist der Meinung, dass Meta (Facebook und Instagram) und Tiktok nicht ausreichend offene Schnittstellen für die wissenschaftliche Forschung bereitstellen. Damit gefährden sie – so der aktuelle Zwischenstand – sowohl die Transparenz bei der Bekämpfung illegaler Inhalte als auch die unabhängige Kontrolle, etwa was Kinderschutz und Terrorismusprävention angeht. Nach neuen Berichten verschärft die EU-Kommission dementsprechend die Maßnahmen gegenüber den Unternehmen und könnte empfindliche Strafen verhängen, falls die Praktiken nicht verbessert werden. Zeitgleich verschiebt sich die gesellschaftliche Debatte über Plattformverantwortung wieder stärker in Richtung Regulierung, wobei auf europäischer Ebene besonders die Effektivität und Unabhängigkeit von Moderationssystemen kritisch beleuchtet wird. Laut „taz“ und anderen Medien positioniert sich die Kommission mittlerweile offensiver und fordert größere Transparenz sowie benutzerfreundlichere Meldewege für Online-Inhalte, während insbesondere Wissenschaftler und NGOs stärkere Beteiligung bei der Regulierung einfordern.
