Letzten Juli noch klang alles harmonisch – EU und USA einigten sich auf ein Handelsabkommen. Von der Leyen streicht heraus: Ein Handschlag sollte etwas zählen, besonders unter Partnern, die sich seit Jahrzehnten aufeinander verlassen. Doch aktuell ist das Verhältnis tüchtig getrübt, nicht zuletzt, weil Präsident Trump offen mit neuen Zöllen droht und auch die zu Dänemark gehörige Insel Grönland unverhohlen ins Visier gerät.
Deutschland und Europa können da nicht einfach zuschauen, findet von der Leyen. Sie argumentiert: Wer sich gegenseitig mit Strafmaßnahmen überzieht, spielt nur jenen in die Hände, die es ohnehin auf eine Schwächung des Westens abgesehen haben. Zukunftsweisend, aber wohl auch mit einem Augenzwinkern in Richtung Washington, kündigte sie auf dem Weltwirtschaftsforum eine Reihe von Maßnahmen an – u.a. ein umfassendes Sicherheitspaket für Arktis-Anrainer, allen voran Grönland. Unmissverständlich betont sie: Dänemarks und Grönlands Territorium ist keine Verhandlungsmasse.
Mehr noch: Die Kommissionspräsidentin kündigte einen Kurswechsel hin zu mehr Unabhängigkeit und Anpassung an die neue sicherheitspolitische Lage an. Dazu soll noch in diesem Jahr eine neue Sicherheitsstrategie für die EU kommen, gemeinsam mit einer Frischzellenkur für die Arktispolitik. Nicht zu vergessen: Die Zusammenarbeit mit klassischen Partnern wie Großbritannien, Kanada oder Norwegen – und auch neue Allianzen sollen geprüft werden, wie sie zwischen Tür und Angel durchblicken ließ.
Statt sich auf einen Zoll-Wettlauf mit den USA einzulassen, setzt die EU also auf Öffnung gegenüber anderen Teilen der Welt und erwähnt explizit die geplanten Abkommen mit Australien, Asien oder den Golfstaaten. Beim geplanten Deal mit Indien erwartet von der Leyen sogar eine historische Dimension. Und das Mercosur-Abkommen mit Südamerika präsentiert sie gleich als Gegennarrativ zur US-Politik: Miteinander handeln statt abschotten, Wertschöpfungsketten diversifizieren – klingt nach weniger Ellbogen, mehr Brückenbau.
Die EU positioniert sich mit einer klaren Solidaritätsbekundung gegenüber Grönland und plant, ihre Arktis- und Sicherheitsstrategie grundlegend zu modernisieren. Von der Leyen warnt davor, bestehende Absprachen durch Zölle und Protektionismus zu untergraben – nicht zuletzt, weil dadurch nur geopolitische Rivalen gestärkt würden. Inhaltlich unterstreicht die Kommissionspräsidentin ihren Willen, neue und alte Partnerschaften außerhalb der USA zu stärken und Europa als handlungsfähigen Akteur mit eigener Linie in Handels- und Sicherheitspolitik zu etablieren. Neu hinzugekommen ist, dass Grönland zunehmend in den Fokus globaler Machtinteressen gerät – mit wachsender strategischer Bedeutung durch Klimawandel, Rohstoffe und marine Handelswege. Auch wird die Frage aufgeworfen, wie sich europäische und US-Interessen in der Region langfristig miteinander vereinbaren lassen. Aus der aktuellen Presseschau ergibt sich zudem, dass viele EU-Staaten auf eine stärkere EU-weite Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsthemen drängen, nicht zuletzt aufgrund der jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und im Nahen Osten.
