Frei: UN-Sicherheitsrat – Niederlage Deutschlands kein Kanzler-Debakel

Für Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) sind strukturelle Hürden und kein Versagen des Bundeskanzlers der Hauptgrund für Deutschlands Scheitern bei der UN-Sicherheitsratswahl.

heute 09:54 Uhr | 4 mal gelesen

Zu viele voreilige Schuldzuweisungen an die Regierung, findet Thorsten Frei. Im Gespräch mit RTL und ntv schildert er die Lage etwas ernüchternd: Deutschland habe schlichtweg das Nachsehen gehabt, weil Portugal und Österreich schon seit längerer Zeit systematisch um den Sitz im UN-Sicherheitsrat geworben hätten. "Unsere Ausgangslage war alles andere als günstig", räumte Frei ein. "Wir wollten diesen temporären Sitz, aber am Ende haben strukturelle Dinge den Ausschlag gegeben, davon bin ich fest überzeugt." Dass die Presse nun nach einem Sündenbock sucht, hält Frei für übertrieben. Den Bundeskanzler sieht er hiervon jedenfalls nicht beschädigt. "Man kann diese Niederlage sehr sachlich und nüchtern erklären — und mitnichten liegt die Verantwortung einzig beim Kanzleramt", betonte Frei. "Klar, ist es enttäuschend, aber wir sollten das jetzt nicht dramatisieren. Unterm Strich: Ein Problem, gewiss, aber ganz sicher kein Kanzler-Problem."

Thorsten Frei (CDU) sieht die gescheiterte Kandidatur Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in erster Linie als Konsequenz von strukturellen Benachteiligungen und betont, dass nicht der Bundeskanzler, sondern die langanhaltende Konkurrenz anderer Länder die Ursache sei. In den letzten Tagen wurde ergänzend bekannt: Deutschland hatte seinen Anlauf im Vergleich zu Portugal und Österreich recht spät begonnen; entscheidend war vor allem die langjährige, intensive Lobbyarbeit der Mitbewerber. In Analysen wurde zusätzlich hervorgehoben, dass neben dem Zeitpunkt auch diplomatische Allianzen und geopolitische Interessen ihre Rolle spielten; eine kurzfristige Umkehr schien dadurch von vornherein schwierig.

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