Manchmal fragt man sich ja, ob das Wort 'europäische Idee' heute überhaupt noch jemanden hinterm Ofen hervorlockt. Für Ischinger aber – der seine diplomatische Würde nie ganz ablegt, egal ob am Konferenztisch oder im Interview – ist sie schlicht eine der großartigsten Errungenschaften des letzten Jahrhunderts. Die Europäische Union, sagt er, brauche jetzt dringend neue Impulse. Und Deutschland? Steht im Zentrum, ob es will oder nicht. Es soll nicht nur beschützen, sondern anpacken, nach innen wie nach außen, und dabei Initiativen anschieben, die Europa spürbar aus der Defensive holen. Zu solchen Momenten gehört wohl auch eine Wahrheit: Sicherheit zählt mindestens so viel wie Integration. Oder genauer – ein Europa des Miteinanders reicht nicht mehr aus: Es wird Zeit für ein Europa der handfesten Verteidigung.
Ischinger merkt an, dass das bisherige Vertrauen in den Schutz der USA bröckelt. Milde gesagt: Europa ist auf Konflikte nicht vorbereitet. Besonders die Zersplitterung innerhalb des EU-Verteidigungsmarkts stößt ihm auf – er fordert, dass Europa endlich seine Kleinstaaterei überwindet und als echter Akteur auftritt. In Sachen Entscheidungsfindung ist Ischinger ebenfalls kritisch: Das Prinzip der Einstimmigkeit blockiere gerade im Bereich Sicherheit dringend notwendige Fortschritte. Eine Gruppe von Ländern, die bereit ist, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, müsste den Kern einer neuen, handlungsfähigen EU bilden. Schäuble hatte diese Idee übrigens schon vor 30 Jahren, scheint aber, sie könnte jetzt nötiger sein denn je. Ischinger ruft also auf: Weg von der Schockstarre – es ist Zeit für politisches Neuland.
Ischinger schlägt Alarm: Die EU ist fragiler, als man wahrhaben will, und ohne neue Impulse droht sie politisch wie sicherheitstechnisch zu zerfallen. Seine zentrale Forderung – mehr europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung und weniger Abhängigkeit von externen Schutzmächten, insbesondere den USA – gewinnt durch aktuelle Ereignisse wie Russlands Aggression in der Ukraine, geopolitische Unsicherheiten und das wiederholte Infragestellen des transatlantischen Bündnisses noch mehr Dringlichkeit. Forschungen und Stimmen auf renommierten Nachrichtenseiten heben zudem hervor, dass die EU vor gewaltigen innen- und außenpolitischen Herausforderungen steht: Migration, Nationalismus, stagnierende Verteidigungsprojekte und wirtschaftliche Divergenzen machen ein Umdenken zwingend notwendig, insbesondere was die Entscheidungsprozesse angeht.
