Außenminister Gideon Sa'ar war es, der das Thema aufs Tableau brachte und einen Resolutionsvorschlag einreichte, der bereits letzte Woche für Debatte sorgte. Nach der Abstimmung kommentierte Sa'ar schlicht, aber treffend: 'Für Gerechtigkeit ist es nie zu spät.' Nun muss das israelische Parlament, die Knesset, entscheiden, wie es weitergeht.
Interessanterweise hatte Sa'ar bereits ein paar Tage zuvor betont, dass die Anerkennung dieses historischen Verbrechens nicht nur eine Frage der Moral, sondern schlicht eine, Zitat, 'historische Pflicht' sei. Jede Relativierung oder gar Leugnung müsse konsequent zurückgewiesen werden, so seine klare Linie. Die türkische Regierung sieht das traditionell anders und bezeichnete die Ereignisse wiederholt nicht als Völkermord. Israel selbst hatte sich aus Rücksicht auf diplomatische Beziehungen zur Türkei lange mit einer Anerkennung zurückgehalten.
Die Kontroverse rund um die Einordnung der Massaker als Völkermord ist seit Jahrzehnten ein wunder Punkt – speziell in den Beziehungen zwischen Ankara, Jerewan und westlichen Staaten. Seit den 1960ern haben immer mehr Länder das Unrecht unter Berufung auf die UN-Genozidkonvention von 1948 offiziell anerkannt. Auch der Papst und das EU-Parlament haben sich bereits deutlich positioniert.
Mit diesem Schritt bricht Israel mit seiner früheren Zurückhaltung, die vor allem aus diplomatischen Erwägungen gegenüber der Türkei resultierte. Offenbar signalisiert Israels Entscheidung eine Neuorientierung in der Außenpolitik, denn im internationalen Kontext gibt es bereits lange Bemühungen um eine allseits anerkannte Bewertung der tragischen Ereignisse von 1915 bis 1917. Zusätzlich stellt die wachsende Anerkennung des Völkermords ein wichtiges Signal an die Nachfahren der Opfer und sendet im Hinblick auf Menschenrechte ein eindeutiges Statement in die Welt.
Aktuelle Hintergrundinformationen: In den letzten 48 Stunden berichteten zahlreiche Medien in Israel und international über die Anerkennung. Die Diskussionen reichen von den politischen Motiven der israelischen Regierung über internationale Reaktionen bis hin zu diplomatischen Spannungen zur Türkei. Zudem werden Stimmen aus der armenischen Diaspora und von Menschenrechtsorganisationen zitiert, die den Beschluss begrüßen, aber auch mahnen, dass Worte allein nicht genügen.
