Die Sorgen um Markus Frohnmaiers angekündigten Trip nach Moskau sind spürbar – und kommen nicht nur von irgendwoher. Marc Henrichmann, Chef des Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste im Bundestag, lässt etwa im Handelsblatt kein gutes Haar an der AfD. Seiner Ansicht nach ist deren Nähe zu antidemokratischen Akteuren – mit Russland ganz vorneweg – eine ernsthafte Gefahr. Jetzt, wo Russland seinen Krieg gegen die Ukraine weiter befeuert, wirkt das Signal aus den eigenen Reihen umso missverständlicher. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter formuliert es mit Nachdruck: Die AfD-Spitze sollte Frohnmaiers Reise verhindern – andernfalls könne sogar ein juristisches Nachspiel drohen. Er spricht auch klar von der AfD als 'verlängertem Arm des Kremls', dem man im Bundestag nicht tatenlos zusehen dürfe. Auch SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler lässt an Deutlichkeit nicht sparen. Frohnmaier, so Fiedler, stecke längst tief im Netzwerk russischer Einflussoperationen. Und die AfD wirke dabei wie eine Partei, deren Wirken dem Land schade – demokratiefeindlich, ja sogar vaterlandsverräterisch. Das sind keine leisen Töne mehr. Ob die AfD und Frohnmaier darauf reagieren werden? Das bleibt einstweilen offen.
Die geplante Russland-Reise von Markus Frohnmaier, Bundestagsabgeordneter der AfD, ruft scharfe Kritik aus der Regierungskoalition hervor. Abgeordnete warnen nicht nur vor dem Risiko, dass vertrauliche Informationen nach Moskau gelangen, sondern sehen in der AfD generell eine Partei, die Putins Interessen in Deutschland bedient. Die Debatte fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen, während Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fortsetzt und sich der Westen in seiner Haltung zu Russland zunehmend geschlossen zeigt. Nach Recherchen wird nach wie vor diskutiert, wie mit mutmaßlichen Verbindungen rechtspopulistischer Parteien nach Moskau umzugehen ist – vergleichbare Fälle gab es bereits in anderen europäischen Ländern. Auch bundesweit wird über Maßnahmen nachgedacht, mit denen sicherheitsrelevante Risiken durch Parlamentsabgeordnete besser eingeschränkt werden können. Die AfD gibt sich derweil wenig einsichtig, sieht sich vielmehr zu Unrecht kriminalisiert, bestreitet aber nicht ihre Dialogbereitschaft gegenüber Russland.
