Kubicki drängt FDP zu handfestem Reformkurs

Wolfgang Kubicki will, sollte er den Parteivorsitz übernehmen, die FDP noch vor Herbst auf ein klares und verbindliches Reformpaket festlegen. Ein paar leere Slogans reichen ihm da bei weitem nicht, betont er im "Machtmenschen"-Podcast von Focus.

heute 06:02 Uhr | 9 mal gelesen

Das übliche Herumlavieren mit vagen Aussagen – davon hält Kubicki herzlich wenig. Es gehe um ganz konkrete Vorschläge, die ruhig auch mal für ordentlichen Streit in der Sache sorgen sollten. Im Grunde kritisiert er da fast schon ein bisschen die eigene Partei, der es zuletzt ein wenig an Griffigkeit gefehlt habe. Beim Bundesparteitag in Berlin wird nicht nur neu gewählt; Kubicki wünscht sich, dass der neu zusammengestellte Vorstand eine ganz andere, lebendigere Rolle bekommt. Diese Gremienarbeit auf Sparflamme – nur alle paar Monate mal zusammensitzen wie ein Aufsichtsrat – das reicht ihm nicht mehr. Jedes Vorstandsmitglied soll nun ein eigenes Schwerpunktthema übernehmen und unabhängig Akzente setzen. Gleich in der ersten Sitzung, so Kubickis Plan, soll klar verteilt werden, wer wofür steht. Und er will selbst streng dahinter stehen, damit das Ganze nicht wieder im Sand verläuft. Sein Ziel ist ziemlich simpel, aber auch herausfordernd: Die FDP wieder so zu profilieren, dass im politischen Alltag wirklich sichtbar wird, worin genau der liberale Unterschied besteht. Ehrlich gesagt – ein müder Kompromiss scheint für Kubicki keine Option mehr zu sein.

Wolfgang Kubicki fordert, der FDP endlich ein konkretes und durchdekliniertes Reformprogramm zu verpassen und will dafür als möglicher FDP-Chef bereits bis September auf einen verbindlichen Fahrplan pochen. Nach seiner Ansicht benötigt die FDP dringend eine thematische Schärfung und die Mitglieder des Vorstandes sollten viel aktiver und eigenständiger auftreten, um das Profil der Partei zu schärfen. Hintergrund: Die FDP steht aktuell durch Umfrage-Tiefs, Regierungskrisen in der Ampel und Streitereien um die inhaltliche Ausrichtung massiv unter Druck. Nach aktueller Recherche berichten mehrere Quellen von anhaltenden Querelen in der Partei, u. a. über die Frage, wie sie nach der Europawahl und der schwächelnden Regierungsbeteiligung überhaupt wieder Tritt fassen soll. Viele Mitglieder fordern eine klare Positionierung – besonders zu Steuern, Migration und Digitalisierung –, während der Vorstand interne Strukturdebatten führen muss. In den letzten 48 Stunden diskutieren zahlreiche Medien mögliche Richtungswechsel für die Partei, Unruhe vor dem Parteitag und den zunehmenden Einfluss von Persönlichkeiten wie Kubicki, während gleichzeitig viele Funktionäre an Scholz, aber auch an Lindner zweifeln.

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