Franziska Brantner, Vorsitzende der Grünen, brachte im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ einen Gedanken aufs Parkett, der zuletzt seltener laut geworden ist: Die EU soll, ja muss, fähig sein, sich selbst zu schützen. So direkt, so schnörkellos: 'Sonst geht Europa unter.' Klar, die Nato bleibt – zunächst – wichtig. Doch Trump sieht vieles eben aus einem ganz anderen, schwer durchschaubaren Blickwinkel. Brantner drängt daher auf einen alternativen Notfallplan. Der lose Zusammenschluss einiger Länder, die der Ukraine beistehen, sei so etwas wie ein zartes Fundament dafür, meint sie. Daraus könnte eine noch engere Kooperation entstehen, etwa zwischen Frankreich, Polen, Italien, den baltischen Staaten, aber auch Großbritannien und Norwegen. Noch ginge es darum, Nato-Strukturen zu ergänzen. Erst wenn Trump wirklich ernst macht und der Nato den Stecker zieht, müsse Europa eigenständiger handeln.
Übrigens: Weniger diplomatisch teilt Brantner gegen Friedrich Merz aus. Ihre Kritik: Mehr Schein als Sein – Merz rede gerne laut, aber gegenüber den Mächtigen in Übersee fehle ihm der Mut. Interessanter Seitenhieb, ehrlich gesagt. Brantner sieht Parallelen zwischen dem beharrlichen Hoffen auf ein Einlenken Trumps und den fatalen Fehleinschätzungen gegenüber Putin. Die Geschichte, so klingt es heraus, wiederholt sich zumindest im politischen Irrtum.
Franziska Brantner fordert ein Europa, das eigenständig gegen Bedrohungen von außen bestehen kann – insbesondere, falls die Nato durch einen US-Präsidenten wie Trump blockiert werden sollte. Sie sieht die bisherige Ukraine-Hilfskoalition als Keimzelle für eine tiefere Verteidigungsallianz mehrerer EU-Länder und bezieht auch Nicht-EU-Staaten wie Norwegen und Großbritannien mit ein. Ihre Kritik an der deutschen Politik und vor allem an Friedrich Merz ist deutlich: Ein zu zögerlicher Umgang mit den globalen Machtspielen schade Europa und erinnere fatal an alte Fehler gegenüber Putin. – Aktuelle Recherchen zeigen, dass die Debatte um europäische Sicherheit und eigenständige Verteidigungsstrukturen gerade wieder an Fahrt aufnimmt, nicht zuletzt durch die Verunsicherung über die künftige US-Politik. Unterdessen fordern auch andere europäische Politiker – wie etwa Emmanuel Macron – ein stärkeres militärisches und außenpolitisches Europa, während sich laut DW prominente Stimmen skeptisch zeigen, wie so eine neue Koalition ohne die USA in der Praxis funktionieren würde. Unklar bleibt weiterhin, ob und wie schnell diese Transformation der europäischen Verteidigung verwirklicht werden könnte.
