Landwirtschaftsminister lehnt Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ab

Rainer äußerte, Fleisch dürfe nicht durch Maßnahmen wie eine Tierwohlabgabe oder eine höhere Mehrwertsteuer absichtlich verteuert werden. "Mein Ziel ist es nicht, auf die Preise im Supermarkt direkten Einfluss zu nehmen. Mein Auftrag besteht darin, faire Rahmenbedingungen für die Lebensmittelbranche zu schaffen, insbesondere die Belastungen für Erzeuger zu reduzieren und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte zu sichern", so Rainer weiter. Mit Verweis auf seine Erfahrung als Metzger betonte der Minister zudem die Wichtigkeit einer fachgerechten und tierschutzkonformen Schlachtung. "Ein ordnungsgemäßer Betäubungsvorgang ist essentiell; erst danach darf das Tier von einem geschulten Metzger sachgerecht geschlachtet werden". Privat bevorzugt Rainer klassische Gerichte wie Krustenbraten mit Knödeln, während Tofu in seiner Familie keine Nachfrage findet.

Alois Rainer, Bundesagrarminister, lehnt einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Grundnahrungsmittel mit Blick auf den angespannten Bundeshaushalt ab. Stattdessen setzt er auf faire wirtschaftliche Bedingungen für die Landwirte und will zusätzliche finanzielle Belastungen, etwa durch eine Tierwohlabgabe, vermeiden. Seine persönliche Haltung zu Lebensmitteln spiegelt eine Präferenz für traditionelle Fleischgerichte wider, wobei er auch seine berufliche Herkunft als Metzger betont. Ergänzend dazu gibt es aktuelle Entwicklungen: In der Agrarpolitik wird die Forderung nach einer Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern durch niedrigere Mehrwertsteuern immer wieder vorgebracht, insbesondere angesichts gestiegener Lebensmittelpreise und Inflation. Die Bundesregierung verweist aber weiterhin auf die Haushaltslage und die Komplexität sozialpolitischer Maßnahmen. Andere EU-Länder wie Spanien oder Irland haben in den letzten Monaten Steuersenkungen auf Grundnahrungsmittel zumindest vorübergehend umgesetzt, um die Kaufkraft zu stärken. In Deutschland diskutieren Experten, dass eine zielgenaue Sozialpolitik – wie direkte Transferleistungen für Bedürftige – effektiver als eine generelle Steuersenkung sein könnte.