Merz kritisiert russischen Drohnenvorfall im polnischen Luftraum scharf

"Russland hat das Leben von Bürgern eines EU- und Nato-Mitglieds riskiert", betonte Merz am Mittwoch. Die Aktion sei Teil einer Serie russischer Provokationen in der Ostseeregion und entlang der Nato-Ostgrenze. Merz betonte, dass die Bundesregierung dieses aggressive Vorgehen mit Nachdruck missbillige.

Der Vorfall ereignete sich an der polnisch-ukrainischen Grenze, als mehrere bewaffnete russische Drohnen am Wochenende in den polnischen Luftraum eindrangen, bevor sie abgefangen wurden. Polens Verteidigungsminister betonte, dass die Lage schnell erkannt und gemeinsam mit Nato-Partnern entschärft werden konnte; der Nato-Rat tagte daraufhin auf Antrag Warschaus gemäß Artikel 4, der Konsultationen im Falle einer Bedrohung ermöglicht. Aktuelle Einschätzungen aus europäischen Diplomatenkreisen warnen, dass Russland mit solchen Provokationen die Entschlossenheit der Nato testet, und sowohl die Bundesregierung als auch andere EU-Staaten kündigten erhöhte militärische Wachsamkeit und weitere Unterstützung für Polen an. Nach neuen Medienberichten (z.B. Süddeutsche Zeitung, 27.06.24) befürchtet man, dass sich ähnliche Vorfälle in den kommenden Monaten häufen könnten, da sich die Sicherheitslage an der Nato-Ostflanke zunehmend zuspitzt.

In einem ausführlichen Artikel beleuchtet die Süddeutsche Zeitung die Hintergründe der jüngsten russischen Provokationen an der Nato-Ostflanke und analysiert die politischen sowie militärischen Reaktionen europäischer Mitgliedsstaaten. Experten warnen darin vor einer Verschärfung der Sicherheitslage im Baltikum und in Polen; die Nato habe bereits mit verstärkten Luftraumüberwachungen und Übungen reagiert. Die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in der Krisenbewältigung wird als beispielhaft hervorgehoben. Quelle: Süddeutsche Zeitung

Die Zeit berichtet mit Fokus auf diplomatische Initiativen, dass Polen unmittelbar nach dem russischen Zwischenfall gemeinsam mit Deutschland und Frankreich Beratungen innerhalb der EU und Nato eingeleitet hat. Dort wird eine bessere Abstimmung gemeinsamer Verteidigungsmaßnahmen gefordert, um derartigen Vorfällen künftig entschlossener entgegenzutreten. Zudem fordert Polen laut dem Bericht eine beschleunigte Modernisierung der eigenen Luftverteidigung. Quelle: Die Zeit

Auf Spiegel Online findet sich ein aktueller Hintergrundbericht, der die russischen Drohnenangriffe im Kontext der Eskalation im Ukraine-Konflikt und der hybriden Kriegsführung Russlands betrachtet. Die Autoren zeigen, dass solche Luftraumverletzungen gezielt Unsicherheit in Osteuropa schüren und eine Herausforderung für die kollektive Sicherheit darstellen. Der Artikel ordnet die Reaktion der Nato auf politischer und militärischer Ebene ein. Quelle: Spiegel Online