Mützenich bemängelt Abbruch von Wadephuls China-Besuch – Plädoyer für realistischen Dialog

In Shanghai erklärte Mützenich gegenüber dem Handelsblatt, er finde es bedauerlich, dass Außenminister Wadephul entschieden habe, doch nicht nach China zu reisen. Wörtlich fragt er sich, ob man mit dieser Absage tatsächlich ein Signal gesendet habe – er habe da so seine Zweifel. Der Hintergrund: Wenige Tage vor dem eigenen Besuch hatte der Christdemokrat Wadephul eine geplante Reise nach Peking und Guangzhou abrupt abgeblasen, offenbar wegen Differenzen mit den chinesischen Partnern. Jetzt kommt wohl SPD-Politiker und Finanzminister Lars Klingbeil als erster Kabinettsvertreter nach der Bundestagswahl nach China. Aber Mützenich gibt zu bedenken: Offenheit im Ton sei unverzichtbar, dürfe jedoch nicht zu Lasten langer politischer Beziehungen und deutscher Interessen gehen. Im Übrigen – so eine kleine Randnotiz – ist Mützenich selbst China-Beauftragter der SPD-Fraktion. Inwieweit ihm das einen anderen Horizont oder gar Zugänge verschafft? Wer weiß.

Mützenich setzt sich vehement für einen pragmatischen und konstruktiven Umgang mit China ein und warnt zugleich vor allzu lauten Tönen, die möglicherweise mehr schaden als nutzen. Die plötzliche Absage von Wadephuls Reise könnte, so Mützenich, eher Irritationen als politischen Einfluss bewirken – der richtige Umgang müsste anders aussehen. Nach aktuellen Berichten anderer Medien bestimmen derzeit Themen wie deutsche Exportstrategien, der Konflikt rund um Menschenrechte und eine mögliche neue Wirtschaftskooperation die Debatte zwischen Berlin und Peking. Die wirtschaftlichen Abhängigkeiten sind jedenfalls nicht zu leugnen: Deutschland bleibt für China Hauptanlaufpunkt in der EU, während deutsche Unternehmen auf stabilere Handelsbedingungen hoffen. Neuere Entwicklungen rund um das „De-risking“ und die Diskussion über Sanktionsmöglichkeiten gegen China wegen der Taiwan-Frage stehen im Raum; zugleich mehren sich Stimmen in der Ampel-Regierung, die eine differenzierte China-Politik fordern. Sprachlich und politisch bleibt das Tauziehen zwischen Dialog, Kritik und wirtschaftlicher Vernunft spannend – und manchmal, das wirkt fast ironisch, ist eine einzige abgesagte Dienstreise das Sinnbild für größere tektonische Verschiebungen.