Das, was da geschehen ist, dürfe nicht einfach hingenommen oder zur Tagesordnung übergegangen werden – da ist sich Adis Ahmetovic, SPD-Außenpolitiker, sicher. In der Nacht auf Sonntag feuerten russische Streitkräfte eine breit angelegte Attacke auf Kiew ab, bei der nicht nur Wohnhäuser und Versorgungsinfrastruktur, sondern auch das ARD-Studio in der ukrainischen Hauptstadt teils zerstört wurde. Zertrümmerte Wände, zersprungene Fensterscheiben, kaputte Technik – das Ausmaß der Schäden: enorm. Glücklicherweise wurde niemand verletzt; das Studio war, wohl eher durch Zufall, zum Zeitpunkt des Einschlags leer.
Ahmetovic sieht in den Angriffen ein weiteres Indiz dafür, dass Putins Kurs alles andere als friedensbereit ist. Stattdessen gehe es Russland laut SPD-Offiziellem um gezielte Einschüchterung – nicht nur der ukrainischen Bevölkerung, sondern auch ausländischer Berichterstatter. Wer jetzt wegschaut, sei mitverantwortlich für das Schweigen Europas.
Von maximaler Einigkeit und mehr Druck ist die Rede, und dass es mehr Unterstützung für Kiew brauche. Kurzum: Die SPD fordert, dass der russische Botschafter ins Auswärtige Amt beordert wird – als deutliches Signal, dass solche Angriffe Konsequenzen haben.
Der Beschuss auf das ARD-Studio in Kiew – ein weiteres Signal, wie sehr der Krieg in der Ukraine mittlerweile auch die internationale Presse- und Informationsfreiheit trifft. Während sich unabhängiger Journalismus ohnehin in einem Klima von Angst und Gewalt wiederfindet, löst der gezielte Angriff auf Medienhäuser zusätzlichen Schock aus. Die SPD sieht sich zur Forderung nach politisch-diplomatischen Schritten genötigt: Indem der russische Botschafter ins Auswärtige Amt bestellt wird, will man verdeutlichen, dass Angriffe auf Medien keine Bagatelle sind, sondern ein Affront gegen europäische Werte.
Aktuelle Recherchen zeigen, dass neben dem ARD-Studio auch andere zivile Ziele bei den jüngsten russischen Angriffen in Kiew beschädigt wurden und dass der internationale politische Druck – auch auf Deutschland – stetig wächst. Es gibt Anzeichen, dass die Bundesregierung tatsächlich über weitere Maßnahmen gegenüber der russischen Botschaft nachdenkt. Die Debatte darüber, wie Europa insgesamt angemessen auf gezielte Angriffe gegen die Pressefreiheit reagieren sollte, gewinnt an Tempo.
