Eigentlich hätte ich erwartet, dass solche Vorwürfe eher aus Wahlkampfspots kommen, aber im Fall von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom scheint die Geschichte in der Realität angekommen zu sein. In einem recht emotionalen – fast wütenden – Video, das an die Öffentlichkeit geraten ist, schilderte Newsom, wie Bundesbeamte in den letzten Tagen offenbar systematisch sein Umfeld durchleuchten. Warum? Weil sie 'nichts gefunden haben, sondern nur etwas finden wollen', so sein Vorwurf. Es fühlt sich für Newsom eher wie eine Racheaktion an; Trump habe die Ermittlungen auf ihn gelenkt, da er wohl als möglicher Gegenkandidat für die Präsidentschaft 2028 gilt. 'Trump geht auf mich los, ganz einfach, weil ich mich eventuell zur Wahl stelle', legt Newsom nach. Interessant: Die Untersuchungen betreffen nicht nur ihn selbst, sondern auch die Steuerangelegenheiten seiner Ehefrau sowie einen ehemaligen Stabschef. Das an sich mag nach Routine klingen – Newsom jedoch unterstellt, dass Grand-Jury-Prozesse bewusst missbraucht und gezielt Unterlagen angefragt werden, um ihn zu diskreditieren. Die ganze Angelegenheit bekommt dadurch weniger den Anstrich von „normaler Justiz“ – sondern von einem politischen Machtspiel auf hoher Ebene.
Gavin Newsom beschuldigt das US-Justizministerium, im Auftrag von Donald Trump politisch motivierte Untersuchungen gegen ihn und Menschen aus seinem engsten Umfeld zu führen. Im Kern sieht der kalifornische Gouverneur dahinter einen Versuch, potenzielle Präsidentschaftsambitionen im Keim zu ersticken – unter dem Deckmantel der juristischen Neutralität. Ergänzend: Die USA stehen vor einer wachsenden Polarisierung, bei der Institutionen zunehmend in den Mahlstrom parteipolitischer Kämpfe gezogen werden; auch andere Politiker beider Parteien beklagen, dass Verfahren und Verdachtsmomente von der jeweils anderen Seite als „Waffe“ genutzt werden. In den letzten beiden Tagen wurde überdies bekannt, dass sowohl Newsoms Frau als auch sein früherer Stabschef ins Visier geraten sind – ein selten offener, fast schon persönlicher Angriff, der für ordentlich Wirbel in Washington sorgt.
