Eine Wahlnacht, wie man sie selten erlebt: Der Prognoseschock kam spät, als klar wurde, dass D66 deutlich besser abschneidet als erwartet. Laut einer Nachwahlbefragung von Ipsos I&O für NOS und RTL rollte die Partei von Rob Jetten ihren Stimmenanteil geradezu aus und schnappt sich 27 der 150 Parlamentssitze – eine Verdreifachung im Vergleich zum Vorjahr. Für Geert Wilders und seine Partei für die Freiheit (PVV) ging es hingegen steil bergab: Von satten 37 Sitzen bleibt nur noch ein harter Kern von 25 übrig. Hier spielt sicher auch eine Rolle, dass Wilders’ Migrationspläne Partnerparteien vergraulten und er am Ende die Regierung verließ – ein Schachzug, der sich nun offenbar rächt.
Die konservativ-liberale VVD um Dilan Yesilgöz schlägt sich wacker und hält – fast stoisch – ihre 23 Mandate. Die Zusammenarbeit aus Sozialdemokraten (PvdA) und Grünen rund um Frans Timmermanns landet mit 20 Sitzen auf einem respektablen vierten Platz. Das bunte Bild setzt sich fort: Der CDA (Christdemokraten) kommt auf 19, JA21 auf 9, das Forum für Demokratie (FvD) auf 6, und die Bauer-Bürger-Bewegung (BBB) schrumpft deutlich auf nur noch vier Mandate zusammen. Überraschend stark: Jede Menge Kleinparteien tummeln sich im Parlament. SP, PvdD, Denk und SGP kommen jeweils auf 3, Christen-Union (CU) und 50Plus erhalten 2, und Volt rutscht mit Mühe auf 1 Sitz. Nach dem Rückzug von Pieter Omtzigt verpasst die NSC nun gänzlich den Wiedereinzug.
Das niederländische Wahlsystem ist ein bunter Flickenteppich: Viele kleine Parteien schaffen es regelmäßig dank Verhältniswahl und niedriger Hürde in die Kammer, was manchmal zu fast schon kafkaesken Koalitionsverhandlungen führt. Wer jetzt mit wem regiert? Tja, das ist offen wie selten.
Die Parlamentswahl in den Niederlanden steht für ein politisches Beben: D66 setzt sich ungewöhnlich klar an die Spitze und lässt selbst die etablierten Parteien alt aussehen. Geert Wilders’ PVV muss nach internen Querelen und dem Scheitern seiner migrationspolitischen Linie ordentlich Federn lassen, während der bunte Mix aus Sozialdemokraten, Grünen, Christdemokraten und allerlei Kleinparteien für ein denkbar fragmentiertes Parlament sorgt. Die Regierungsbildung dürfte zu einem komplexen Puzzlespiel werden – Experten sprechen von unübersichtlichen Koalitionsoptionen, da sich viele Parteien im Wahlkampf gegenseitig ausgeschlossen haben.
Laut Recherchen aus aktuellen Artikeln ist besonders das Abschneiden von D66 bemerkenswert, da deren Themen – etwa Klimaschutz und Bildung – im Wahlkampf eine größere Rolle gespielt haben als noch im Vorjahr. Auch die politischen Spannungen angesichts der Flüchtlings- und Europa-Debatte drängten viele Parteien zu klaren Positionierungen, die nun für harte Koalitionsgespräche sorgen dürften. In den Analysen der letzten 48 Stunden fragen sich politische Beobachter, wie stabil eine breite, möglicherweise fragile Koalition überhaupt werden kann, und welche Rolle kleine Parteien künftig im Politikbetrieb spielen. Im Hintergrund stehen angesichts der hohen Zersplitterung Sorgen über die Regierungsfähigkeit und die neue Richtung des Landes.
