Nouripour drängt auf geeinteres Europa in der China-Strategie

Omid Nouripour, praktischerweise auch Bundestagsvizepräsident und Grünen-Spitzenmann, fordert vor der anstehenden Peking-Tour des Kanzlers, dass Deutschland nicht mehr solo gen Osten reist. Das große Thema: Mehr europäische Geschlossenheit in Sachen China.

heute 14:36 Uhr | 2 mal gelesen

Interessant – ausgerechnet vor dem Flug des Kanzlers nach China meldet sich Omid Nouripour zu Wort. Seiner Meinung nach sollte spätestens nach dem Rückflug der aktuelle Alleingang ein Ende haben: Regierungsgespräche mit China? In Zukunft bitteschön nur noch im EU-Team! Der Grünen-Politiker hat dazu auch gute Gründe parat: Sei es Pekings schwierige Linie bei Menschenrechten oder die bewusste Verknappung seltener Rohstoffe, das betreffe doch schließlich alle europäischen Staaten, findet er. Die chinesische Regierung sei zudem bemerkenswert geschickt darin, selbst minimale Differenzen zwischen den EU-Ländern für ihre Interessen zu nutzen. Eine einheitliche Aufstellung, das betont Nouripour, würde Europa nicht nur außenpolitisch stärken, sondern dem erklärten Ziel dienen, sich nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. Mal ehrlich – klingt gar nicht so verkehrt, oder?

Nouripour, der zuletzt einen wachsenden Hang zu koordinierten außenpolitischen Initiativen zeigte, verlangt eine abgestimmte EU-Linie bei China-Themen, insbesondere vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Verschiebungen. Die Forderung ist alles andere als zufällig: Die Wirtschaft der EU ist in vielerlei Hinsicht von China abhängig, gerade beim Import von kritischen Rohstoffen wie Seltenen Erden, die etwa für Hightech-Produkte unverzichtbar sind. Die Forderung nach einer europäischen Einheitsfront steht außerdem vor dem Hintergrund eines sich verschärfenden Wettbewerbs zwischen China und westlichen Ländern – Handel, Menschenrechte und technologische Souveränität sind mittlerweile eng miteinander verwoben. Weiterer Hintergrund: Diverse europäische Staats- und Regierungschef*innen haben in den letzten Monaten ihre Reisen nach Peking eher solo durchgeführt und mussten erleben, dass Peking die Frage europäischer Einigkeit stets auf die Probe stellt.

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