Nouripour fordert: Europa muss sicherheitspolitisch erwachsen werden

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Europa hängt in Sicherheitsfragen noch immer oft am Tropf der USA oder anderer Partner. Nouripour skizziert das Dilemma offen – und ehrlich gesagt, spricht er damit aus, was viele seit Jahren denken. Für ihn reicht es nicht mehr, dass die EU nur als Mahnerin im internationalen Diskurs auftritt oder bestenfalls an den Spielregeln erinnert. "Eine souveräne Großmacht", so Nouripour, das klingt groß, fast nach Hybris. Aber er meint es wohl ernst und pocht auf weit mehr als wohlklingende Reden: Ohne eine verteidigungspolitisch eigenständige EU steht nicht nur die Sicherheitsarchitektur Europas auf dem Spiel, sondern auch, wie glaubwürdig Europa außenpolitisch überhaupt noch wahrgenommen wird. Ohne Zweifel wirft das Fragen auf – etwa, wie viel Pragmatismus einem europäischen Machtanspruch wirklich innewohnt und welchen Preis eine starke Verteidigungsunion hätte. Klar scheint Nouripour dabei eines zu sein: Wer mitreden will, muss mehr machen als nur Appelle an das Völkerrecht richten. Ein bisschen Selbstbewusstsein – und vielleicht eine Prise Realismus – täten der europäischen Außenpolitik jedenfalls nicht schlecht.

Omid Nouripour fordert nach einem US-Angriff auf Venezuela, dass die EU in Sicherheitspolitik und Außenwirkung unabhängiger und selbstbewusster auftreten müsse, um international überhaupt noch Gewicht zu haben. Für ihn geht es längst nicht mehr nur um symbolische Appelle an das Völkerrecht – vielmehr verlangt er den Aufbau einer robusten europäischen Verteidigungsunion, damit Europa als echter Machtfaktor wahrgenommen wird. Das Thema ist hochaktuell, da die tektonischen Verschiebungen im globalen Machtgefüge – etwa die Unsicherheiten mit den USA und der steigende Einfluss autoritärer Staaten – eine geeinte, souveräne EU immer dringlicher erscheinen lassen. Nach eingehender Recherche sind zum Thema aktuelle Artikel erschienen: 1. In einem ausführlichen Artikel berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" über die drängende Debatte innerhalb der EU zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit angesichts wachsender geopolitischer Spannungen und betont, wie wichtig ein eigenständiges sicherheitspolitisches Auftreten Europas gegenüber den USA und China ist (Quelle: FAZ). 2. Die "Süddeutsche Zeitung" analysiert die aktuellen Initiativen der EU zur Verwirklichung einer europäischen Verteidigungsunion und hinterfragt kritisch, inwiefern politische Uneinigkeit und nationale Interessen der Mitgliedsstaaten die Umsetzung dieser Pläne hemmen (Quelle: Süddeutsche Zeitung). 3. "Spiegel Online" geht in einem langen Beitrag auf die neuesten außenpolitischen Vorstöße Europas ein, beleuchtet Risiken und Chancen eines selbstbewussten Kurses im internationalen Machtgefüge und lässt verschiedene sicherheitspolitische Experten zu Wort kommen (Quelle: Spiegel Online).