Patrick Schnieder dementiert Spekulationen über Regierungs-Neubesetzung

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Gerüchte um eine mögliche Neuausrichtung des Bundeskabinetts nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zurückgewiesen. In einem Interview bei RTL und ntv stellte Schnieder unmissverständlich klar, dass der Bundeskanzler keinen derartigen Kurswechsel plane.

heute 10:34 Uhr | 5 mal gelesen

Geradeheraus formuliert: "Eine Kabinettsumbildung? Die steht gar nicht zur Debatte." So äußerte sich Patrick Schnieder wortwörtlich während des Gesprächs. Ganz pragmatisch denkt er, wie es typisch für ihn ist, an die täglichen Baustellen: "Mein Job ist es, die Verkehrswege im Land wirklich flottzumachen, dafür lege ich meine Energie rein." Alles andere – irgendwelche taktischen Pläne im Hinterkopf wegen möglicher Umbesetzungen – seien für ihn schlichtweg nebensächlich. Interessanterweise hatte der "Spiegel" im Vorfeld gemunkelt, der CDU-Fraktionschef Jens Spahn könnte eventuell auf Schnieders Stuhl landen. Solche Wechselspiele, so klingt es jetzt aber, sind derzeit ein reines Gedankenspiel – zumindest aus Sicht von Patrick Schnieder. Es bleibt also bei der bekannten Besetzung, doch in der aktuellen politischen Landschaft weiß man eigentlich nie, ob nicht doch plötzlich alles durcheinandergeworfen wird.

Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister und CDU-Politiker, hat die jüngsten Gerüchte über eine mögliche Neuaufstellung des Bundeskabinetts energisch zurückgewiesen; zentrale Themen seien für ihn weiterhin der Ausbau und die Modernisierung von Straßen, Schienen und Brücken. In den Medien gab es zuvor Spekulationen, dass Unionsfraktionschef Jens Spahn seinen Posten übernehmen könnte, was den Druck auf Schnieder erhöhte. Schnieder verweist jedoch darauf, dass Bundeskanzler Scholz diesbezüglich eindeutig Stellung bezogen habe und die aktuelle Kabinettsaufstellung nicht zur Disposition stehe. Bei einer weiteren Recherche hat sich herausgestellt, dass die Koalition in Berlin momentan stark unter Zugzwang steht, vor allem hinsichtlich Infrastruktur und Mobilitätswende. Experten kritisieren im gleichen Atemzug Versäumnisse der letzten Jahre – insbesondere bei digitalen Bahn- und Verkehrssystemen. Auch diverse andere Ministerämter stehen im medialen Fokus, teilweise ausgelöst durch die Ergebnisse der Europawahl und die anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands.

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