Polizei bereitet sich auf große Proteste beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt vor

Angesichts des anstehenden AfD-Parteitags in Erfurt warnt die Thüringer Polizei vor möglichen gewaltsamen Ausschreitungen – besonders durch extremistische Gruppen.

heute 19:00 Uhr | 2 mal gelesen

Laut vertraulichen Erkenntnissen der Polizei, über die unter anderem der Spiegel berichtet, erwartet die Landespolizeidirektion Thüringen rund um den Bundesparteitag der AfD Anfang Juli eine angespannte Sicherheitslage. Schätzungsweise mehr als 50.000 Menschen könnten gegen das Treffen demonstrieren – überwiegend friedlich, jedoch mit einer nicht unerheblichen Zahl von Extremisten, die auf Eskalation aus sein könnten. Demnach stuft die Polizei das Gefahrenpotential als deutlich erhöht ein und rechnet speziell mit 1.000 bis 5.000 Personen aus dem linksextremen Spektrum. In den Planungen geht die Polizei von einer Vielzahl geplanter Blockaden aus; insbesondere könnten 6.000 bis 8.000 Demonstrierende versuchen, die Zufahrtswege zur Messe zu versperren. Dabei werden laut eines Einschätzungsberichts derzeit rund 2.500 gewaltbereite Störer gezählt, die sich besonders aggressiv verhalten könnten. Ihr erklärtes Ziel: Den Ablauf des AfD-Parteitags so massiv wie möglich zu stören, im Extremfall sogar den Zugang zum Veranstaltungsort zu blockieren. Ob diese Szenarien tatsächlich eintreten, bleibt momentan offen. Wie sich die Situation vor Ort entwickelt, hängt erfahrungsgemäß oft von kurzfristigen Mobilisierungen und dem Verlauf der ersten Demonstrationstage ab.

Die Polizeibehörden in Thüringen bereiten sich angesichts des AfD-Bundesparteitags Anfang Juli auf eine äußerst angespannte Lage vor. Wie verschiedene Medien berichteten, werden über 50.000 Gegendemonstranten erwartet, darunter bis zu 5.000, die der linksextremen Szene zugerechnet und als gewaltbereit eingestuft werden. Die Polizei befürchtet vor allem blockierende Aktionen und eine gezielte Verhinderung des Zugangs der Parteitagsdelegierten, wobei das Aggressionspotential bei bestimmten Gruppen besonders hoch eingeschätzt wird. In den letzten 48 Stunden berichtete etwa die Süddeutsche Zeitung, dass sich nicht nur die Polizei, sondern auch lokale Gewerbetreibende und Anwohner auf erhebliche Störungen und einen Ausnahmezustand einstellen. Innerhalb politischer Kreise gibt es eine verstärkte Debatte darüber, wie mit umfangreichen Demonstrationen demokratisch und polizeilich umgegangen werden sollte. Einige Kommentarspalten, z.B. bei der Zeit, reflektieren zudem, wie gespalten das gesellschaftliche Klima hinsichtlich des Umgangs mit der AfD und ihren Veranstaltungen weiterhin ist.

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