So richtig zur Ruhe kommt die NATO nicht, wenn es um den Ukraine-Krieg geht. Gerade erst sind Vertreter aus Moskau und Washington zusammengetroffen – und schon meldet sich NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch zu Wort. Mit klaren Worten: „Die NATO bleibt am Ball“, stellt er fest, „die Ukraine erhält weiterhin alles, was sie benötigt.“ Und: Der Druck auf Russland müsse unbedingt bestehen bleiben. "Nur so", argumentiert Rutte beinahe eindringlich, "kann man verhindern, dass Russland den längeren Atem beweist." Die Verluste auf russischer Seite – laut ihm 20.000 Soldaten pro Monat – wirkten für manchen inzwischen beinahe surreal. Die NATO, sagt Rutte, müsse in der Lage sein, sich gegen jede Form von Aggression zu stemmen – sei sie militärisch, hybrid, durch Sabotage oder andere fragwürdige Manöver. "Wir dürfen kein bisschen NATO-Gebiet preisgeben, nicht mal einen einzelnen Meter", nimmt er beinahe trotzig in den Mund. Gleichzeitig sieht er die Mitgliedstaaten in der Pflicht: Die zugesagten fünf Milliarden Dollar für die Ukraine müssen stehen. Kanada, Deutschland, Norwegen, Polen – sie alle wollen mehr beitragen, versichert er. Zwei Drittel aller Mitglieder hätten sich der Initiative angeschlossen. Rutte will übrigens die Friedensbemühungen von Donald Trump nicht grundsätzlich schlechtreden, hält sich in Bezug auf das Treffen in Moskau mit weiteren Details aber auffallend zurück. Sein Fazit bremst alle übertriebenen Erwartungen an Diplomatie aus: Am Ende gibt es, wie so oft, nur eine Person, die das Blutvergießen in der Ukraine wirklich beenden könnte.
Mark Rutte hat als neuer NATO-Generalsekretär am Mittwoch betont, dass die NATO ihren Druck auf Russland nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen weiterhin aufrecht hält. Die Allianz wird laut Rutte die Ukraine mit allen notwendigen Mitteln unterstützen und ist sich der Herausforderung hybrider Kriegsführung – etwa durch Sabotage – bewusst. Zwei Drittel der NATO-Staaten, darunter auch Kanada, Deutschland, Norwegen und Polen, bekräftigen ihre Bereitschaft, die zugesagten fünf Milliarden Dollar für die Ukraine bereitzustellen. Die aktuelle Situation ist äußerst dynamisch: Gerade jüngst forderte Rutte in Brüssel mehr Geschlossenheit und Tempo bei Waffen- und Munitionslieferungen, da Russland im Osten der Ukraine nicht nachlässt und sogar Truppenbewegungen verdichtet. Außerdem hinterfragen einige Analysten das Ausmaß der tatsächlichen Einigkeit in der NATO; einzelne Staaten wie Ungarn agieren nach wie vor als Bremsklotz bei bestimmten Hilfslieferungen. Und zu guter Letzt bleibt die Hoffnung auf Verhandlungen bestehen – gestützt von der nüchternen Erkenntnis, dass letztlich einzig Wladimir Putin das Kampfgeschehen mit einer Entscheidung stoppen könnte.
