Das Bundesfinanzministerium hat am Donnerstagmorgen seinen Monatsbericht für November präsentiert: Demnach verzeichneten die Steuereinnahmen im zehnten Monat des Jahres ein Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Ziemlich verhalten, um ehrlich zu sein. Interessant ist, dass die Gemeinschaftsteuern – also jene, die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam zustehen – sogar leicht um 0,2 Prozent sanken. Bei den "Big Playern" der Steuereinnahmen erlebten wir wieder ein Wechselspiel: Während die Lohnsteuer ordentlich zuzulegte (plus 7,6 Prozent), knicksten die Einnahmen aus Umsatzsteuern mit 1,9 Prozent nach unten.
Gewinnabhängige Steuern wie veranlagte Einkommensteuer und Körperschaftsteuer rutschten ebenfalls ab – es war halt auch kein starker Veranlagungsmonat. Einzig bei den Kapitalertragsteuern gab es ein kleines erfreuliches Plus. Die reinen Bundessteuern fielen im Monatsvergleich um 3 Prozent zurück – allen voran gingen die Einnahmen aus Energie-, Tabak-, Stromsteuern sowie dem Solidaritätszuschlag zurück. Versicherungsteuer und Kfz-Steuer konnten das Minus nicht wettmachen.
Erstaunlicherweise glänzten bei den Ländersteuern im Berichtsmonat vor allem Grunderwerb- und Erbschaftsteuer, mit satten Zuwächsen von 17,1 beziehungsweise sogar 44,7 Prozent. Insgesamt sprang die Einnahme der Ländersteuern kräftig um 26,8 Prozent nach oben. Bleibt die Frage: Bleibt das so? Vieles dürfte von einem stabileren Wirtschaftswachstum abhängen – und, wer weiß, vielleicht von der Geduld der Steuerzahler.
Im November stagnierte das Wachstum der Steuereinnahmen in Deutschland und lag nur noch bei 0,5 Prozent – ein klares Indiz für die langsamere Konjunkturentwicklung. Die Einnahmen aus Lohnsteuer stiegen zwar deutlich, während die Umsatzsteuern zurückgingen und die gewinnabhängigen Steuern ebenfalls schwächelten; ein Trend, der sich auch in den Rückgängen bei den reinen Bundessteuern widerspiegelt. Überraschend stark legten indes die Ländersteuern zu, insbesondere getrieben durch markante Anstiege bei Erbschaft- und Grunderwerbsteuer.
Betrachtet man aktuelle Berichte aus verschiedenen Medien, steht die Debatte um die künftige Entwicklung der Steuereinnahmen vor dem Hintergrund konjunktureller Unsicherheiten und haushaltspolitischer Herausforderungen besonders im Fokus. Die geplante Reform der Unternehmensbesteuerung sowie mögliche Steuerentlastungen im Rahmen wachsender Haushaltsdefizite werfen neue Fragen auf. Viele Stimmen in den Medien fragen sich: Wie geht es weiter mit der Stabilität der Staatseinnahmen – und reichen die Reserven für die anstehenden Belastungen durch Transformation und Modernisierung?
