Trotz Rückschlag aus den USA – Deutschland bleibt beim Klimaschutz auf Kurs

Manchmal kommt alles anders als man denkt: Während die US-Politik mit Donald Trump an der Spitze erneut einen Klimaschutz-Reflex rückwärts hinlegt und die Zuständigkeit der EPA für Treibhausgas-Grenzen kappen will, bleibt die Bundesregierung auffallend gelassen. Die Sprecherin des Umweltministeriums betonte im Pressebriefing fast schon stoisch, dass der Kampf gegen die Erderhitzung nicht an einem einzelnen Land hänge – auch wenn die USA als größter CO2-Produzent nach China durchaus Gewicht haben. Die Verpflichtungen und wissenschaftlichen Erkenntnisse, auf denen der "Clean Air Act" fußt, werden von Deutschland und der EU nicht in Frage gestellt – anders als jetzt offenbar in Übersee. Interessant ist, dass die Europäische Union trotz solcher politischen Dämpfer gerade vor kurzem das ambitionierte 2040er-Ziel auf 90 Prozent Treibhausgasminderung im Vergleich zu 1990 gesetzt und gesetzlich abgesichert hat. "Wir schauen weiter auf die Wissenschaft", so der offizielle Tenor aus Berlin – Zweifel oder Kritik an der Entscheidung aus Washington wurden elegant umschifft. Aber ob das am Ende reicht? Das bleibt offen – zumindest lässt sich daran erkennen, wie zerbrechlich und politisch aufreibend Klimapolitik in diesen Tagen ist.

Während Washington die Umwelt-Regulierung ein Stück weit auf Null dreht, bleibt Europa – und mit ihm Deutschland – auf seinem wissenschaftlich begründeten Klimakurs. Die Bundesregierung betont ihr Festhalten an den bisherigen Klimazielen, auch weil internationale Zusammenschlüsse und nicht einzelne Akteure im Zentrum stehen. Neu ist allerdings nicht, dass globale Klimapolitik manchmal einem heiseren Orchester gleicht, bei dem manche gerade ihre Noten verloren haben; dennoch hält die EU an ihrem Fahrplan zur massiven Emissionsreduktion fest. In den letzten 48 Stunden wurde von mehreren Medien die zunehmende Unsicherheit auf internationalen Klimakonferenzen aufgegriffen. Beispielsweise berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ ausführlich über den wachsenden Einfluss fossiler Lobbyinteressen in den USA, was die Unsicherheit für globale Klimabündnisse erhöht (Quelle: [sueddeutsche.de](https://www.sueddeutsche.de)). Laut „Zeit Online“ werden die aktuellen europapolitischen Diskussionen von Skepsis begleitet, wie robust die europäischen Klimaziele ohne aktiven US-Partner umgesetzt werden können (Quelle: [zeit.de](https://www.zeit.de)). Die „FAZ“ analysiert zudem, dass China seine Klimaführungsrolle zwar betone, jedoch ebenso wie die USA wirtschaftspolitisch flexibel agiert und auf kurzfristige Vorteile setzt (Quelle: [faz.net](https://www.faz.net)).