Nach letzten Berichten aus Regierungskreisen in Berlin scheint sich für die Ukraine eine Art Wendepunkt abzuzeichnen – militärisch hat sie, so heißt es, eine „neue Position der Stärke“ erreicht. Das klingt erst einmal nach Optimismus, aber es schwingt auch eine gewisse Vorsicht mit: Es öffne sich vielleicht „langsam ein Fenster der Diplomatie“, wie man hinter vorgehaltener Hand zuflüstert. Mit den europäischen Partnern wird angeblich fortwährend beraten, doch wer letztlich als Stimme Europas mit Russland sprechen soll – dazu gibt es bislang kein klares Bild. Einig ist man sich nur darin: Die möglichen Gespräche mit Moskau werden sowohl beim G7-Gipfel in Frankreich als auch im anstehenden EU-Rat eine Rolle spielen. Besonders wichtig sei die Abstimmung mit den USA, denn ohne gemeinsame Linie – davon ist in Berlin wohl auszugehen – geht irgendwie gar nichts. Übrigens: Präsident Selenskyj will bei beiden Gipfeln selbst Flagge zeigen. Nebenbei will Kanzler Friedrich Merz (CDU) nächste Woche erneut in Brüssel für eine engere Verbindung – manchmal nennt man es „assoziierte Mitgliedschaft“ – der Ukraine werben. Auch Moldau und die Westbalkanstaaten stehen im Fokus. Wie aus Berlin zu hören ist, spricht man hinter den Kulissen von einem echten „Erweiterungsschwung“. Was das aber am Ende konkret bedeutet? Die Antwort bleibt vage.
Berlin bewertet die militärische Situation der Ukraine als gefestigt, was Chancen für diplomatische Gespräche eröffnen könnte. Im Zentrum der Diskussion steht, wie europäische und US-amerikanische Positionen künftig aufeinander abgestimmt werden, insbesondere im Hinblick auf mögliche Verhandlungen mit Russland auf hochrangigen Meetings wie dem G7-Gipfel und EU-Rat. Zusatzrecherchen zeigen: Die russische Offensive auf Charkiw hat zu zahlreichen Opfern und neuen Flüchtlingsströmen geführt (Quelle: [Spiegel]), westliche Staaten intensivieren ihre Unterstützung und liefern weitere Waffen (Quelle: [Süddeutsche]), und auf Ebene der EU gewinnt das Thema Erweiterung insbesondere durch die Fortschritte der Ukraine sowie Moldaus neue Fahrt – insbesondere angesichts der geopolitischen Lage und des anhaltenden Krieges (Quelle: [FAZ]).
