UN-Vollversammlungspräsidentin Baerbock rechtfertigt Aufnahmeinitiative für Afghanen

"Angesichts der Lage in Afghanistan, wo Frauen und Mädchen grundlegende Rechte verlieren und Menschen, die mit internationalen Organisationen oder der Bundeswehr arbeiteten, um ihr Leben fürchten müssen, haben wir als Weltgemeinschaft eine Verantwortung zum Schutz", begründete Baerbock gegenüber der 'Bild am Sonntag' das damalige Handeln der Bundesregierung. Die Entscheidung zur Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms sei vor diesem Hintergrund gemeinsam und bewusst getroffen worden.

Baerbock verteidigt das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen, das während ihrer Amtszeit als Außenministerin eingeführt wurde, gegen gegenwärtige Kritik seitens der Regierung und insbesondere ihres Nachfolgers Johann Wadephul. Sie argumentiert mit der internationalen Schutzverantwortung angesichts der Menschenrechtssituation in Afghanistan, speziell für Frauen und frühere Ortskräfte. In Deutschland ist das Thema auch angesichts steigender Flüchtlingszahlen kontrovers diskutiert, wobei Hilfsorganisationen eine Fortsetzung und beschleunigte Umsetzung des Programms fordern, während einige Politiker es wegen innerpolitischer Kontroversen und integrationspolitischer Bedenken in Frage stellen. Laut aktuellen Medienberichten wurden seit Ende 2023 nur wenige Afghaninnen und Afghanen mit amtlicher Zusage nach Deutschland gebracht – Menschenrechtsexperten und Hilfswerke sprechen deshalb von einem unzureichenden Schutz für gefährdete Gruppen (Stand: Juni 2024).