Die deutsche Chemiebranche steckt gerade ziemlich in der Klemme – und das sei nicht nur Floskel, sondern durchaus spürbar, erklärte Bundesumweltminister Schneider nüchtern gegenüber Politico. Sicherheit, sprich: Planungssicherheit, ist für die Unternehmen jetzt das A und O. REACH, diese Chemikalienverordnung auf EU-Ebene, stehe deshalb nicht zum Spiel – zumindest, wenn es nach Schneider geht. Denn warum gutes Handwerk verkomplizieren, wenn es diesen internationalen Rahmen gibt, auf den sich alle verlassen? Personalisierend gesprochen: Auch ich verstehe nicht ganz, warum an bewährten Grundpfeilern allzu leichtfertig gedreht werden sollte. Natürlich gibt es immer Dinge, die man verbessern könnte, aber in diesem Fall ist Pragmatismus gefragt – die Balance zwischen Wettbewerbsfähigkeit und Schutz von Umwelt und Gesundheit. Die vergangene Woche ausgerichtete Chemie-Dialogrunde unter Leitung von Wirtschaftsministerin Reiche brachte Vertreter:innen der Industrie wie Markus Kamieth (BASF) und Markus Steilemann (Covestro) an einen Tisch. Auch Reiche hatte wenig Interesse an Änderungen bei REACH; das ist ein seltener Konsens. Übrigens: Die EU-Kommission arbeitet dennoch an einer Revision und plant, so Hans Ingels (GD GROW), deren Entwurf im ersten Quartal kommenden Jahres zu veröffentlichen. Wie es dann weitergeht? Das bleibt abzuwarten — nicht alles Neue ist zwingend auch besser.
Bundesumweltminister Schneider pocht auf den Schutz bestehender Regelungen, insbesondere der REACH-Verordnung, um die ohnehin von Unsicherheit geplagte Chemieindustrie nicht zusätzlich zu belasten. Nach jüngsten Branchen-Dialogen herrscht eine seltene Einigkeit zwischen Politik und Wirtschaft: Der Status quo bietet derzeit genügend Stabilität und Schutz, auch aus Sicht von Bundeswirtschaftsministerin Reiche, die sich ähnlich äußerte. Die EU-Kommission hält jedoch an ihrer Planung fest und will Anfang nächsten Jahres einen Entwurf zur Überarbeitung präsentieren, der laut neuesten Diskussionen auf EU-Ebene vermutlich vor allem auf strengere Kontrollen von besonders besorgniserregenden Stoffen und Vereinfachungen für kleinere Unternehmen abzielen könnte – es wird in Fachkreisen aber hitzig diskutiert, ob ein Mehr an Regulierung die europäische Chemie zukunftsfähiger macht oder im Gegenteil international zurückwirft.
