Es war ein Treffen, das in der politischen Landschaft Europas ziemlich klar an die Adresse Moskaus, aber auch an Washington gerichtet war. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stand Seite an Seite mit seinen europäischen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen – die 'E5', klingt ein wenig wie ein neues EU-Gadget, aber politisch ist sie plötzlich sehr präsent. Alle machten deutlich: Es wird mehr Geld fürs Militär geben. Europa will beim Thema Verteidigung künftig nicht mehr nur der Juniorpartner sein.
Merz betonte auffällig nachdrücklich, wie sehr es jetzt darauf ankomme, in Richtung transatlantische Balance aufzurüsten. Weg vom Gefühl der Abhängigkeit – vielleicht auch mit einem leichten Hauch Trotz. Gleichzeitig wurde beschlossen, für die Ukraine in Ankara ein klares Statement abzugeben – Stichwort starke Finanzierungszusage. Man merkt: Niemand will riskieren, dass der Rückhalt für Kiew ins Wanken gerät. Interessant auch, wie unaufgeregt das neue Abkommen zwischen den USA und dem Iran aufgenommen wurde. Vielleicht ist der Ton diplomatisch zurückhaltender, aber die Signalwirkung bleibt.
Was ich mich frage: Ist diese demonstrierte Einigkeit echt? Oder vielleicht doch eher das berühmte Tapferkeitslächeln in unsicheren Zeiten? Auf jeden Fall spürt man, dass den Hauptdarstellern dieses Treffens die Lage auf dem Kontinent nicht gleichgültig ist – und dass sie endlich auf Augenhöhe mitreden wollen. Wie lange hält das? Wer weiß das schon.
Die Regierungschefs der E5-Staaten – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen – kamen in Berlin zusammen, um ihre Geschlossenheit im Vorfeld des NATO-Gipfels zu betonen. Im Mittelpunkt standen die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die klare Unterstützung für die Ukraine, inklusive einer von Merz geforderten umfassenden Finanzierungszusage. Neben der transatlantischen Balance, die in der NATO gestärkt werden soll, begrüßten die Fünf auch das in der Schweiz ausgehandelte Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran.
Ergänzend berichten die Nachrichtenportale der letzten 48 Stunden über wachsende Spannungen rund um die russische Aggression, einen möglichen Perspektivwechsel in der US-Außenpolitik und die wachsende Bereitschaft Europas, mehr sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen. So heben mehrere Analysen hervor, dass Berlin nicht mehr zögert, in Fragen der Rüstung eine Führungsrolle einzunehmen, während insbesondere Paris zur strategischen Eigenständigkeit Europas mahnt. Der amerikanische Wunsch nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung der europäischen NATO-Mitglieder zieht sich ebenfalls wie ein roter Faden durchs aktuelle Nachrichtengeschehen.
