Vorsichtige Töne bei Reformplänen: Kanzleramtschef Frei mahnt zur Geduld

Thorsten Frei, CDU und Kanzleramtschef, hat für die kommenden Monate bedeutende Sozialreformen angekündigt – zugleich aber die Erwartung einer schnellen Komplettumsetzung relativiert.

heute 05:02 Uhr | 3 mal gelesen

Die aktuelle Koalition plant umfangreiche Reformprojekte, doch Kanzleramtschef Thorsten Frei tritt bei der Zeitplanung auf die Bremse. Zwar betonte Frei im Gespräch mit dem Tagesspiegel, dass bis Jahresende erste große Veränderungen anstehen würden – mit besonderem Fokus auf die Rente. Er stellt jedoch klar, dass es unrealistisch sei, innerhalb weniger Monate sämtliche Projekte unter Dach und Fach zu bringen. 'Manches können wir zügig angehen, anderes braucht einfach seine Zeit', gibt er zu bedenken. Besonders betont Frei die unterschiedliche Komplexität der anstehenden Reformvorschläge, von denen einige rascher umsetzbar seien als andere. Interessant ist auch sein Standpunkt zu Steuern: Frei sieht aktuell keinen Bedarf für große Steuerreformen und möchte am bestehenden Koalitionsvertrag festhalten. Ein Seitenhieb geht Richtung Mittelstands-Union, deren Forderung nach Abschaffung der "Lifestyle-Teilzeit" Frei kritisch begegnet. "Wir als CDU sind nicht dafür da, den Leuten vorzuschreiben, wie sie zu leben haben", betont er ungewohnt direkt. Übrigens: Diese gelassene Vorsicht, mit der Politik agiert – irgendetwas daran hat einen fast schon altmodischen Charme, finden Sie nicht auch?

Bundespolitiker Thorsten Frei gibt sich ambitioniert, aber realistisch: Wichtige Sozialreformen, vor allem bei der Rente, sollen bis Ende des Jahres auf den Weg gebracht werden, doch andere Projekte könnten länger dauern. Er schließt umfassende Steueränderungen aus und sieht keinen Grund, den Koalitionsvertrag in dieser Frage neu zu verhandeln. Neuere Entwicklungen zeigen, dass insbesondere die Rentenpolitik weiterhin intensiv diskutiert wird und mittlerweile auch Fragen wie die Rentenangleichung Ost-West sowie flexible Renteneinstiegsmodelle eine Rolle spielen. Die Debatte um Arbeitszeitflexibilität, etwa die sogenannte 'Lifestyle-Teilzeit', wird parteiübergreifend kontrovers gesehen, mit teils ideologisch geführten Debatten über Freiheit und Eigenverantwortung. In den letzten 48 Stunden gab es in deutschen Medien zahlreiche Berichte, die das langsame Tempo der Ampel-Koalition und die Herausforderungen bei Sozial- und Steuerreformen kritisch betrachten.

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