Wadephul: Außenpolitik nicht allein am Völkerrecht orientiert

Man kann das Völkerrecht als Fundament deutscher Außenpolitik betrachten – aber eben nicht als allein seligmachenden Maßstab. So sieht es zumindest Johann Wadephul. In der 'Neuen Osnabrücker Zeitung' hebt er hervor, dass auch wirtschaftliche Interessen, Bündnisse und, wer hätte das gedacht, manchmal einfach nur blanker Pragmatismus oder das Augenmerk für den europäischen Nutzen eine Rolle spielen. Das klingt recht nüchtern, ja beinahe kalkuliert. Und vielleicht ist es das auch. Doch ist es nicht eigenartig zu denken, dass Politik immer so klaren Regeln folgt? Gerade angesichts der Vorwürfe gegen die Bundesregierung – etwa im Kontext Israels Agieren im Gazastreifen oder im Libanon – wird deutlich, wie schwer es manchmal ist, eigene Prinzipien konsequent durchzuziehen. Insbesondere, wenn Menschenrechte, Wirtschaftsinteressen und politische Loyalitäten aufeinanderprallen. Mal ehrlich: Außenpolitik ist kein klassisches Schachspiel – eher eine Runde Mikado auf einem schiefen Tisch.

Wadephul brachte in seinem Interview mit der 'Neuen Osnabrücker Zeitung' zum Ausdruck, dass für die deutsche Außenpolitik neben dem Völkerrecht auch andere Leitlinien wichtig sind, wie etwa wirtschaftliche Erwägungen und bestehende Bündnisse. Dies dürfte vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die deutsche Haltung gegenüber Israel und dem Ukraine-Krieg relevant sein. In den letzten Tagen stand die Bundesregierung verstärkt unter Beschuss, da ihr eine uneinheitliche Anwendung völkerrechtlicher Standards in verschiedenen Konflikten vorgeworfen wird. Im aktuellen Nachrichtenumfeld lässt sich beobachten, dass die deutsch-europäische Außenpolitik unter wachsendem Erwartungsdruck steht, sowohl moralische Werte als auch handfeste nationale Interessen unter einen Hut zu bringen. Medien berichten, dass die Leitplanken der deutschen Außenpolitik weiterhin hinterfragt werden, während mit Blick auf den Gaza-Krieg ein anderes Handeln von der Bundesregierung gefordert wird. Insgesamt zeigt die Diskussion: Die Balance zwischen Recht, Nutzen und Loyalitäten bleibt ein Drahtseilakt, der noch lange nicht zu Ende diskutiert ist.