AfD erreicht mehrere Stichwahlen bei NRW-Kommunalwahl

In Duisburg steht Oberbürgermeister Sören Link (SPD) mit etwa 46 Prozent der Stimmen an erster Stelle, wird sich jedoch in einer Stichwahl mit AfD-Bewerber Carsten Groß messen, der rund 20 Prozent erreichte. In Gelsenkirchen kommt es am 28. September zum direkten Vergleich zwischen Andrea Henze (SPD), die etwa 37 Prozent erhielt, und Norbert Emmerich (AfD) mit 30 Prozent. In Köln sind die Chancen der AfD auf den Bürgermeisterposten gesunken, da nach dem Rückzug der parteilosen Henriette Reker die Entscheidung zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten Burmester (SPD) fällt, während CDU und AfD auf den hinteren Rängen landen. Düsseldorfs amtierender Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) führt deutlich, tritt aber ebenfalls in die Stichwahl gegen Clara Gerlach von den Grünen an. Landesweit bleibt die CDU mit 34,6 Prozent stabil, während die SPD Verluste hinnehmen muss und auf 21,9 Prozent sinkt. Die Grünen verlieren ebenfalls und erreichen 12,4 Prozent, die FDP fällt auf 3,2 Prozent. Die AfD kann ihren Anteil mehr als verdreifachen und kommt laut Hochrechnung auf 16,0 Prozent. Die Linke liegt bei 5,1 Prozent und erzielt damit ihr bestes Ergebnis in NRW. Insgesamt waren 13,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Die Abstimmung wird als erstes bundesweites Stimmungsbarometer nach dem jüngsten Regierungswechsel gesehen.

Die Kommunalwahl in NRW zeigt einen deutlichen Zuwachs für die AfD, die im Gegensatz zu den anderen großen Parteien starke Gewinne erzielt und in bedeutenden Städten wie Duisburg und Gelsenkirchen in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt einzieht. Die CDU hält ihr landesweites Niveau, die SPD und die Grünen verlieren, die FDP gerät weiter ins Hintertreffen. Insgesamt ist die hohe Beteiligung ein wichtiger Faktor, weil die Wahl auch als Test für die politische Stimmung nach dem Regierungswechsel im Bund gewertet wird. Aktuelle Recherchen zeigen, dass die Erfolge der AfD bei lokalen Wahlen auch bundesweit für Diskussionen sorgen. In mehreren Medien wird auf die gesellschaftliche Polarisierung und Sorgen vor politischen Verschiebungen hingewiesen. Experten sprechen zudem von einer Wählerwanderung gerade bei jungen Männern und ehemaligen Nichtwählern, die sich von etablierten Parteien nicht mehr angesprochen fühlen. Das gestiegene Abschneiden rechtspopulistischer Parteien war auch in anderen aktuellen Europa- und Landtagswahlen zu beobachten, was auf eine tiefergehende Vertrauenskrise in die Politik hindeutet.

Laut Zeit Online sind AfD-Kandidaten in mehreren Kommunen in NRW in Stichwahlen eingezogen, was für eine große Herausforderung für die etablierten Parteien sorgt. Die CDU bleibt in ihrer Stammwählerschaft stabil, während SPD und Grüne weiter verlieren; die hohe Wahlbeteiligung zeigt die gesellschaftliche Polarisierung. CDU-Führung betont die 'Mitte als Stabilitätsanker', doch viele Kommunen stehen nun vor schwierigen Koalitionsverhandlungen und unklaren Mehrheiten. Quelle: Zeit Online

Nach Der Spiegel stand die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im Zeichen eines deutlichen Rechtsrucks, da die AfD in städtischen Ballungszentren erstmals in größeren Umfang in Stichwahlen einzieht. Während Linke und FDP schwächeln, müssen große Städte wie Duisburg und Gelsenkirchen mit neuen Mehrheitsverhältnissen rechnen und es wird von massiven Auswirkungen auf die zukünftige Stadtpolitik gesprochen. Die Wahlergebnisse gelten als Spiegelbild wachsender Unzufriedenheit mit sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung vor Ort. Quelle: Der Spiegel

Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass besonders im Ruhrgebiet die AfD ihren Stimmenanteil stark ausbauen konnte, während etablierte Parteien auf neue Konkurrenz reagieren müssen. Die Wahlforscher deuten darauf hin, dass das Aufbrechen traditioneller Wählermilieus und ein Verlust an Bindung zur SPD dramatisch sei; auch die Grünen hätten unter den aktuellen Haushaltsdebatten gelitten. Die Stichwahlen könnten in mehreren Kommunen zu überraschenden Ergebnissen führen und werden bundesweit intensiv beobachtet. Quelle: Süddeutsche Zeitung