Montagmittag, eine knappe Mitteilung aus dem Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt, wie ein Donnerschlag an einem ansonsten routinierten Wochenbeginn. Es geht um nicht weniger als die politische Zukunft zweier bekannter Figuren der Partei: Jan Wenzel Schmidt, Bundestagsabgeordneter und einst Generalsekretär, soll nach Ansicht des Vorstandes gegen die sogenannte innere Ordnung der Partei verstoßen haben. Wortreiches Schweigen – was konkret gemeint ist, bleibt im Ungefähren, wie so oft bei solch parteiinternen Auseinandersetzungen.
Doch damit nicht genug: Auch gegen Matthias Lieschke wird der Ausschluss angestrebt. Ihm hält man vor, bei einer internen Videokonferenz in der Nähe eines Audio-Mitschnitts gewesen zu sein, der inzwischen strafrechtlich relevant ist. Fast schon skurril wirkt die Formulierung – Nähe als Schuld? Über das weitere Vorgehen entscheidet das Landesschiedsgericht, eine Entscheidung dürfte also noch auf sich warten lassen.
Bemerkenswert: Die Entscheidungen folgen offenbar einstimmig dem Votum eines Treffens der Kreisspitzen vom 1. Dezember. Bis die Angelegenheit juristisch geklärt ist, will der Landesverband – typisch Politikbetrieb – keine weiteren Informationen herausrücken. Das öffentliche Bild: eine Partei, die ihre radikaleren oder vielleicht einfach unbequemen Exponenten loswerden will. Was im Hintergrund wirklich läuft? Man weiß es im Moment einfach nicht.
Die AfD Sachsen-Anhalt hat Maßnahmen gegen zwei ihrer Mitglieder, Jan Wenzel Schmidt und Matthias Lieschke, eingeleitet, wobei insbesondere gegen Schmidt ein parteiinterner Ausschluss angestrebt wird. Diese Schritte erfolgen auf einstimmigen Wunsch der Kreisspitzen und sollen mutmaßliche Verstöße gegen die Regeln und das Verhalten der Partei ahnden, wobei gerade im Fall Lieschke ein angeblich strafrechtlich relevanter Audiomitschnitt im Raum steht – Details bleiben jedoch noch aus. Inzwischen wird auch in großen überregionalen Medien über interne Konflikte und Machtkämpfe innerhalb der AfD berichtet, insbesondere im Hinblick auf ihre wachsenden Wahlerfolge parallel zu zunehmenden öffentlichen und innerparteilichen Spannungen.