China-Reise des Außenministers platzt: SPD zeigt sich enttäuscht

„Wenn solche hochrangigen Besuche wie die geplante China-Reise so abrupt abgesagt werden, ist das natürlich kein Zeichen für Entspannung – im Gegenteil: Es wirkt fast wie ein Rückschritt in den schon angespannten deutsch-chinesischen Beziehungen“, sagte Ahmetovic dem ‚Handelsblatt‘. Ursprünglich wollte Wadephul am Montag und Dienstag nach China reisen, doch die Pläne zerschlugen sich am Freitag, weil aus Peking – so zumindest die Darstellung der Sprecherin des Auswärtigen Amtes – außer dem Gespräch mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi kein weiteres offizielles Programm zustande kam. Ahmetovic betonte, gerade jetzt, angesichts globaler Unsicherheiten und Konflikte, sei das direkte Gespräch mit China essenziell, vielleicht sogar wichtiger als früher. Es gehe darum, Wege zu finden, um weiter zu reden, auch – oder gerade – wenn die Zeiten schwierig sind. Themen wie Frieden und Sicherheit, wirtschaftliche Kooperation und besonders die Diskussion über Ausfuhrbeschränkungen bei wichtigen Rohstoffen oder Mikrochips stehen nach wie vor ganz oben – und das politische Tauziehen schade am Ende allen Beteiligten.

Die kurzfristige Verschiebung der Chinareise von Johann Wadephul hat bei der SPD sichtbare Irritation ausgelöst und legt erneut den Finger in die Wunde der derzeit schwierigen Beziehungen zwischen Deutschland und China. Hintergrund ist wohl, dass China keine weiteren diplomatischen Termine außer dem geplanten Treffen mit Außenminister Wang Yi zugesichert hatte – ein deutliches Anzeichen für eine diplomatische Eiszeit oder zumindest größere Zurückhaltung. Solche Rückzieher werfen nicht nur Fragen zur zukünftigen Positionierung Deutschlands in Bezug auf China auf, sondern unterstreichen auch, dass beide Staaten strukturelle Herausforderungen – von außenpolitischem Misstrauen bis zu konkreten Handelsfragen (u.a. Mikrochips, Rohstoffe) – dringend im Dialog angehen müssen. Blickt man auf die Entwicklungen der letzten 48 Stunden, ergibt sich kein entspanntes Bild: Chinas Umgang mit westlichen Staaten bleibt zurückhaltend, wie taz und Süddeutsche berichten. Die Debatte um Lieferketten, Exportkontrollen und geopolitische Spannungen wird in Deutschland lauter diskutiert, etwa auch in Hinblick auf taiwanesische Fragen und Pekings Rolle im Ukraine-Krieg. Aus Regierungskreisen und von Experten wird betont, dass Flexibilität und Geduld gefragt sind, um den Gesprächsfaden nicht gänzlich abreißen zu lassen.