CDU-Politiker Tilman Kuban legt Fraktionsamt vorläufig nieder – persönliche Vorwürfe im Raum

Laut einem Bericht der 'Bild' zog sich Tilman Kuban auf Anraten der Fraktionsführung temporär von seiner Funktion als Chef der Arbeitsgruppe für EU-Fragen der CDU/CSU-Fraktion zurück. Schon am 9. Oktober seien die Mitglieder des Immunitätsausschusses über die Angelegenheit informiert worden – auch die Staatsanwaltschaft Konstanz soll involviert sein. Die Fraktion betonte, sie nehme die Angelegenheit ernst, könne aber zum jetzigen Zeitpunkt keine Bewertung abgeben; das sei Aufgabe der zuständigen Ermittlungsbehörden. Betont wurde zudem, es gelte die Unschuldsvermutung. Bis auf Weiteres übernimmt der bisherige Stellvertreter Kubans Aufgaben. Laut Medienberichten soll es aus privatem Umfeld zu einer Anzeige gekommen sein; Details drangen bisher nicht nach außen. Kuban selbst hielt sich öffentlich bedeckt, intern beteuerte er, sämtliche gegen ihn erhobenen Vorwürfe entschieden abzustreiten – den Schutz seiner Privatsphäre stellte er in den Vordergrund.

Tilman Kuban, CDU-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Vorsitzender der Jungen Union, zieht sich nach nicht öffentlich konkretisierten persönlichen Vorwürfen von seinem Fraktionsamt zurück. Die Staatsanwaltschaft Konstanz soll in den Fall eingebunden sein, während die CDU/CSU-Fraktion betont, keine Bewertung vornehmen zu können und die Ermittlungen den Behörden überlasse; die Unschuldsvermutung gilt weiterhin. Der Skandal reiht sich in eine Serie von Fällen ein, in denen Politiker angesichts privater oder strafrechtlicher Vorwürfe vorübergehend (oder dauerhaft) aus Ämtern ausscheiden, wobei Details selten früh öffentlich werden – was sowohl mit Persönlichkeitsschutz als auch mit dem schwierigen Balanceakt zwischen Transparenz und Privatsphäre zu tun hat. Nach Recherchen der ZEIT und FAZ gibt es bislang keine weiteren offiziellen Stellungnahmen aus der CDU/CSU-Fraktion oder neue Details von Seiten der Ermittler, auch bleiben bislang Konsequenzen für Kubans Bundestagsmandat und sein weiteres politisches Wirken unklar. Aus Sicht kritischer Stimmen zeigt der Fall erneut, wie fragil politische Karrieren angesichts öffentlicher Vorwürfe werden, während gleichzeitig hohe Anforderungen an den Datenschutz und die Unschuldsvermutung gestellt werden.