Man kann es schon fast als klassischen Melnyk-Move bezeichnen: Lautstark fordert der Ukrainer im Gespräch mit der ‚Welt‘, deutsche Entwicklungshilfe an alle afrikanischen und lateinamerikanischen Staaten zu kappen, die auf Russlands Seite stehen oder im Sicherheitsrat/bei UN-Resolutionen regelmäßig wegschauen. Er findet, Europa müsse taktischer agieren – anderenfalls sei das permanente Sitzen am 'Katzen-Tisch' wohl vorprogrammiert. Kommt Ihnen diese Haltung bekannt vor? Tatsächlich erinnert das an die altbekannte Debatte um Polit-Geld gegen Loyalität – diesmal aber mit Ukraine-Fokus. Noch während US-Präsident Trump offenbar zur Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern übergeht, verlangt Melnyk von Kanzler Merz schnelles Handeln in Sachen Taurus. Interessant: Die traditionelle deutsche Abwartehaltung aufs Weiße Haus solle sich jetzt umkehren, so Melnyk sinngemäß – schließlich wolle man Trumps Initiative nicht einfach hingenommen abwarten. Die eigentliche Pointe bleibt aber fast unterschwellig: Melnyk sieht die Gefahr, dass aus Trumps künftigen Friedensbestrebungen letztlich ein eingefrorener Konflikt à la Koreanische Halbinsel wird: Waffenruhe ja, echter Friedensvertrag nein. Für Melnyk – und nicht wenige andere wohl auch – ist das alles andere als eine wirklich gute Aussicht. Kleiner Funfact am Rande: Für ihn ist New York kein Neuland, sondern der dritte große Posten nach Berlin und Brasilia. Manche sammeln Briefmarken, andere diplomatische Dienstorte.
Melnyk verlangt deutlich, dass Deutschland keine Entwicklungshilfe mehr an Länder zahlt, die sich international nicht klar gegen Russland positionieren. Er pocht zusätzlich auf ein Ende deutschen Zauderns, gerade bezüglich Militärhilfe an sein Heimatland, und betont die Notwendigkeit, nicht wieder in die passive Rolle zu verfallen, sondern jetzt selbst Initiativen zu setzen. Hintergrund der Forderungen sind nicht nur diplomatische Erwägungen, sondern auch die Sorgen um eine mögliche Szenario wie auf der koreanischen Halbinsel, also eine langwierige Waffenruhe ohne offiziellen Friedensvertrag, was für die Ukraine eine kaum erträgliche Perspektive darstellt.
Inzwischen verweisen mehrere Medien auf die Brisanz der Forderungen Melnyks und berichten, dass innerhalb der Bundesregierung sowohl Skepsis als auch Zustimmung bei der Frage herrscht, wie eng Entwicklungshilfe und geopolitische Linien verbunden werden sollten. Neuere Diskussionen deuten darauf hin, dass auch andere EU-Staaten an ähnlichen Überlegungen arbeiten, was zu einer umfassenderen Veränderung der europäischen Entwicklungspolitik führen könnte – ein Paradigmenwechsel, der weit über die Ukraine hinausreichen könnte.
