Connemann fordert größere Einsparungen beim Bürgergeld

Laut Gitta Connemann, der Bundeschefin der MIT, gibt es beim Bürgergeld noch erhebliches Einsparpotenzial. Sie betonte gegenüber RTL und ntv, dass nicht nur mehr Effizienz, sondern auch ein stärkeres Sparbewusstsein gefordert seien. Connemann verweist dabei auf eine Studie des ifo-Instituts, die aufzeigt, dass Effizienzsteigerungen Einsparungen von bis zu 4,5 Milliarden Euro jährlich ermöglichen könnten. Sie fordert die Regierung auf, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um diese Sparziele zu erreichen. Es sei auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, den arbeitssuchenden Bürgergeldempfängern die Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu erleichtern und so Kosten zu senken. Dies könne unter anderem dadurch geschehen, dass mehr Menschen für Erwerbsarbeit gewonnen werden – würde beispielsweise 100.000 Empfänger erfolgreich integriert, könnten bis zu 2 Milliarden Euro eingespart werden.

Das Bürgergeld ist Gegenstand anhaltender Debatten über Einsparungen und Effizienz im deutschen Sozialstaat. Connemanns Hinweise auf die ifo-Studie verdeutlichen, dass besonders Verbesserungen im Vermittlungsprozess und die Bekämpfung von Fehlanreizen zentrale Stellschrauben für Einsparungen sind. Doch es gibt auch Kritik an zu starker Fokussierung auf Leistungskürzungen, da dies vulnerable Gruppen treffen könnte. Die aktuelle öffentliche Diskussion wird zudem durch Haushaltsprobleme und steigende Sozialausgaben verschärft. Auch Medien berichten über Bündnisse aus Wirtschaft und Politik, die eine Reform des Bürgergeldes fordern, um mehr Menschen zurück ins Erwerbsleben zu bringen. Jüngste Entwicklungen zeigen, dass das Thema weiterhin hoch auf der Agenda der Bundesregierung steht und voraussichtlich im politischen Herbst erneut diskutiert wird.

Die Zeit schreibt, dass die Bundesregierung angesichts steigender Ausgaben verstärkt nach Stellschrauben für Haushaltskonsolidierungen sucht und das Bürgergeld als möglichen Ansatzpunkt diskutiert, wobei auch die sozialen Folgen möglicher Kürzungen intensiv beleuchtet werden. Quelle: ZEIT

Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass Experten Einsparpotenziale im System sehen, zugleich jedoch vor einer Verschlechterung der Lebenssituation Bedürftiger warnen. Die Diskussion um Reformen am Bürgergeld sei auch ein Spiegelbild gesellschaftlicher Debatten um Arbeit und soziale Gerechtigkeit, wobei besonders die Vermittlung in den Arbeitsmarkt als Schlüssel gilt. Quelle: Süddeutsche Zeitung

Spiegel Online analysiert die politischen Auseinandersetzungen um das Bürgergeld und hebt hervor, dass sowohl wirtschaftliche Zwänge als auch Gerechtigkeitsfragen zentrale Rollen spielen. Im Artikel wird zudem thematisiert, wie Arbeitsintegration und staatliche Sparziele unter einen Hut gebracht werden können, während Stimmen aus den Sozialverbänden vor Einschnitten warnen. Quelle: Der Spiegel