EU-Gericht bestätigt: Zalando bleibt als bedeutende Online-Plattform eingestuft

Am Mittwoch gaben die Richter in Luxemburg ihr Urteil bekannt. Die Europäische Kommission hatte Zalando auf Basis hoher Nutzerzahlen als „sehr große Online-Plattform“ eingestuft, was weitergehende Anforderungen hinsichtlich Verbraucherschutz und Bekämpfung illegaler Inhalte zur Folge hat. Zalando argumentierte dagegen, dass weniger Nutzer als angenommen mit Daten von Drittanbietern in Kontakt kommen. Das Gericht entschied aber, dass Zalando nicht nachweisen konnte, wie viele Nutzer tatsächlich mit Drittverkäuferinformationen konfrontiert wurden, und stützte sich dabei auf die Kommissionsangaben von mehr als 83 Millionen aktiven Nutzern. Auch die Einwände gegen das Gesetz über digitale Dienste bezüglich Rechtssicherheit, Gleichbehandlung und Verhältnismäßigkeit wurden abgewiesen, da Marktplätze dieser Größe ein erhöhtes Risiko für die Verbreitung problematischer Inhalte bergen (Rechtssache T-348/23).

Der Beschluss des EU-Gerichts folgt der Anwendung des neuen Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das Betreiber großer Online-Plattformen verpflichtet, verstärkt gegen rechtswidrige Inhalte und Produktfälschungen vorzugehen. Dazu zählen verschärfte Transparenzpflichten, Risikobewertungen und Meldeprozesse für illegale Angebote, die bereits im April 2024 in Kraft traten. Der Richterspruch sendet ein klares Signal an andere große Online-Unternehmen wie Amazon und Facebook, dass die EU keine Ausnahme bei der Durchsetzung des DSA macht, und unterstreicht die Verantwortung von Marktplatzbetreibern zum Schutz der Nutzer. In aktuellen Presseberichten (u. a. von FAZ und Zeit Online) wird außerdem betont, dass das Urteil als wegweisend für die Regulierung digitaler Märkte in Europa gilt, wobei weitere Klagen anderer Tech-Unternehmen zu erwarten sind.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet ausführlich über die Bedeutung des Urteils und den möglichen Einfluss auf andere digitale Plattformen. Sie geht darauf ein, dass durch die Entscheidung des Gerichts die Durchsetzung der EU-Vorschriften gestärkt und das Vorgehen gegen illegale Inhalte im Netz erleichtert wird. Das Urteil zeige auch, dass Online-Riesen in der EU stärker in die Verantwortung genommen werden können (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Die Neue Zürcher Zeitung hebt hervor, dass das DSA-Gesetz große Plattformen wie Zalando verpflichtet, proaktive Maßnahmen gegen gefährliche Produkte und Missbrauch zu ergreifen. Die Zeitung beleuchtet zudem die Reaktion anderer Unternehmen, die das Urteil mit Sorge verfolgen, da sie ähnliche Vorgaben erwarten (Quelle: FAZ).

Zeit Online analysiert, wie die Rechtsprechung im Fall Zalando einen Präzedenzfall für große digitale Marktplätze schafft und entsprechende Anpassungen in den Geschäftsmodellen nötig machen könnte. Dabei wird auch diskutiert, wie sich die europäischen Regeln auf den internationalen Wettbewerb auswirken und welche nächsten Schritte für betroffene Unternehmen anstehen (Quelle: Zeit Online).