Ein merkwürdig scharfer Ton zieht sich durch die Zeilen eines Briefes, den die Europäische Rundfunkunion jüngst nach Brüssel schickte – das "Handelsblatt" zitiert daraus am Montag. Der Kern: Die amerikanische Regierung plant, die Gültigkeit von Journalistenvisa drastisch zu verkürzen – von aktuell fünf Jahren auf magere acht Monate. Pascal Albrechtskirchinger vom ZDF, der in Brüssel für deutliche Worte bekannt ist, spricht sogar davon, dass solche Praktiken an Methoden autoritärer Regime erinnern. Die Motivation dahinter? Offenkundig will man Medien, die nicht leicht kontrollierbar sind, den Zugang erschweren.
Das Schreiben, das im Namen von beeindruckenden 43.000 Medienschaffenden formuliert wurde, betont, wie elementar unabhängiger Journalismus aus den Staaten sei – andernfalls droht ein gefährlicher Informationsverlust. In einem zweiten Appell, von allen großen Fraktionen aus dem EU-Parlament gemeinsam getragen, wird von der Leyen aufgefordert, sich eindeutig gegen das Vorgehen der USA zu positionieren – alles andere würde, so der eindringliche Tonfall, für Pressefreiheit weltweit fatale Signale senden. Doch von offizieller Seite in Brüssel? Bisher: kein Kommentar. Manchmal ist Schweigen brisanter als jedes Statement.
Europäische Medienhäuser und führende Abgeordnete des EU-Parlaments reagieren ungewöhnlich einhellig auf die geplante Verkürzung der US-Visavergabe für ausländische Journalisten. Sie warnen vor einem gefährlichen Trend, der Pressefreiheit untergraben könnte – und richten scharfe Erwartungen an die EU-Kommission. Das Thema hat schnell europaweite Wellen geschlagen und sorgt in journalistischen Zirkeln, aber auch in der Politik für Unruhe.
Hintergrund: In den letzten Monaten häufen sich Berichte über weltweit zunehmende Beschränkungen der Pressefreiheit, etwa in Ungarn, der Türkei oder auch bei der jüngsten Gesetzesinitiative der Regierung in Israel. Mit ihrem Vorstoß könnten die USA riskieren, einen fragwürdigen Präzedenzfall zu setzen, insbesondere da sie sich selbst gern als Verteidiger demokratischer Werte präsentieren. Medienanalysten warnen, die Maßnahme könnte als indirektes Druckmittel gegen regierungskritische Berichterstattung aufgefasst werden und internationale Standards im Bereich Meinungsfreiheit gefährden. Während die EU traditionell als Schutzwall der Pressefreiheit gilt, steht sie nun vor der Frage, ob und wie sie den transatlantischen Partner in die Schranken weisen soll.
