Manchmal fragt man sich ja, warum manche Ämter immer noch an Briefmarken und geduldig wartende Postboten glauben. Die deutsche Bürokratie wirkt oft behäbiger als eine Schildkröte im Winterschlaf. Das Bundesjustizministerium will nun einen Schritt in die Zukunft wagen: Künftig sollen Führungszeugnisse nicht länger ausschließlich per Post, sondern auch als PDF elektronisch direkt an die Antragssteller:innen verschickt werden können. So steht es jedenfalls in einem aktuellen Gesetzentwurf, der über die Funke-Mediengruppe bekannt wurde – und schon kommende Woche durchs Bundeskabinett soll. Warteschlangen im Bürgeramt, nerviges Warten auf Umschläge im Briefkasten – das alles könnte bald Geschichte sein.
Nicht nur das einfache polizeiliche Führungszeugnis, auch die erweiterten und sogar die europäischen Varianten sollen digital werden. Klingt nach vernünftigem Fortschritt, nicht? Für viele Jobs, gerade im Bereich Erziehung oder Jugendarbeit, ist der Wisch essenziell – und wird mit ein paar Klicks vielleicht schon dieses Jahr zugestellt. Das Bundesamt für Justiz bleibt Aussteller, aber mit dem "BundID-Konto" wird die Antragstellung zum Fastfood-Erlebnis im Bürokratieland. Absenden, Code aufs Handy, PDF kommt an, App-Scan zum Verifizieren – fertig. Schon fast etwas zu clean, um echt zu sein, aber Stefanie Hubig (SPD), die Justizministerin, schwärmt im Interview: Weniger Stress für die Bürger, Fortschritt zum Anfassen. Man merkt: Die Botschaft lautet klar "Digitalisierung macht's besser".
Man muss fairerweise sagen: Fünf Millionen Führungszeugnisse pro Jahr sind keine Kleinigkeit. Das kostet natürlich, sogar digital – die Software, neue Prozesse, Schulungen, all das schlägt jährlich mit 2,4 Millionen Euro zu Buche. Trotzdem glaubt die Bundesregierung fest an den Nutzen: Weniger Briefsendungen gehen verloren, die Einnahmen sollen durch digitale Anträge sogar steigen. Kleine wie große Verwaltungen könnten profitieren – ob das alles klappt? Tja, die Erfahrung lehrt, dass digitale Projekte meist einen Haken haben. Vielleicht kommt ja diesmal alles anders.
Das Bundesjustizministerium setzt sich für ein digitales Führungszeugnis ein, um die bisherigen bürokratischen Hürden zu minimieren und den Prozess zu beschleunigen. Gemäß dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen einfache, erweiterte und europäische Führungszeugnisse künftig per PDF an die Antragstellenden ausgegeben und durch eine Verifikations-App auf dem Smartphone überprüft werden; das Ziel ist, sowohl Bearbeitung als auch Überprüfung für Bürger:innen und Arbeitgeber unkomplizierter zu machen. Ergänzend zeigen aktuelle Diskussionen, dass viele Bürger:innen Digitalisierungsprojekte in Behörden begrüßen, aber gleichzeitig Skepsis bleibt, ob Datenschutz, IT-Sicherheit und reibungslose Umsetzung gewährleistet werden können – und dies vor dem Hintergrund, dass Digital-Projekte in deutschen Institutionen in der Vergangenheit oft mit Verzögerungen, technischen Hürden oder Mehraufwand verbunden waren.
Laut "tagesschau.de" ist die Digitalisierung von Verwaltungsakten in Deutschland weiterhin ein zähes Thema, viele Kommunen sehen sich mit fehlenden Ressourcen konfrontiert. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet ergänzend, dass bei der Einführung digitaler Dokumente besondere Anforderungen an den Schutz persönlicher Daten und Identität gestellt werden, was konsequente technische Kontrolle und Transparenz voraussetzt. "Der Spiegel" hob in einem aktuellen Kommentar hervor, dass trotz zahlreicher Digital-Initiativen die Erwartungshaltung der Bürger nach schnellen und einfach zu bedienenden Online-Angeboten wächst und Politik und Verwaltung nun unter Zugzwang stehen, diese Erwartungen ohne weitere Versäumnisse zu erfüllen.
