Heidi Reichinnek zeigt Bedrohungen und Beleidigungen regelmäßig an

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken, berichtet im Gespräch mit T-Online, dass sie regelmäßig Beleidigungen und Drohungen anzeigt, sofern dies möglich ist. Sie betont, dass die Masse an Drohungen – vor allem online und häufig anonym – eine vollständige Strafverfolgung verhindert. Erst kürzlich erhielt Reichinnek einen Brief mit einer Morddrohung. Die meisten Drohungen würden sie jedoch gar nicht direkt erreichen, da sie im Netz oftmals von sexistischen Beleidigungen, Todesdrohungen oder Drohungen mit sexueller Gewalt betroffen ist. Ihr Team unterstütze sie dabei, alle Vorfälle zu sammeln und relevante Anzeigen zu erstatten. Anonymität und Masse blieben dabei große Hindernisse. Reichinnek sieht darin einen gefährlichen gesellschaftlichen Nährboden und mahnt: „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.“ Die meisten Attacken träfen sie emotional nicht mehr direkt, doch sie frage sich manchmal, was für Menschen zu solchen Aussagen fähig sind und ob sie dieselben Worte auch im direkten Kontakt verwenden würden.

Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Linksfraktion, wird regelmäßig zur Zielscheibe von Hassbotschaften und Bedrohungen, insbesondere im Internet. Ihr Team unterstützt sie dabei, strafrechtlich relevante Fälle nach Möglichkeit der Polizei zu melden, auch wenn die Anonymität vieler Angreifer die Verfolgung erschwert. Der fortwährende Hass gegen Politikerinnen wird zunehmend als gesellschaftliches Problem erkannt; laut Medienberichten und Experten besteht die große Gefahr, dass Online-Hetze in reale Gewalt umschlägt. Während Organisationen wie HateAid Betroffene unterstützen, werden rechtliche Bemühungen zur Verfolgung digitaler Straftaten weiter verstärkt. Zusätzlich hat die Bundesregierung Maßnahmen in Aussicht gestellt, um den Schutz von Politiker:innen vor Hass und Bedrohungen weiter zu verbessern, sei es durch bessere Überwachung, schärfere Gesetze oder spezielle Beratungsangebote. In den letzten Tagen wird in vielen Medien über die Zunahme von Bedrohungen gegen Politiker besonders im Zusammenhang mit den Europawahlen und aktuellen gesellschaftlichen Spannungen diskutiert.