IG Metall fordert langfristige Finanzierung und Reformen für den Schienenverkehr

Jürgen Kerner, stellvertretender Vorsitzender der IG Metall, fordert im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe eine verlässliche und mehrjährige Finanzierung des Schienenverkehrs, um der Industrie Planungssicherheit zu geben. Nur so könnten Unternehmen in den Standort Deutschland investieren, ihre Kapazitäten ausbauen und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Verkehrsminister Schnieder wird am Montag seine Vorstellungen für die Bahnreform präsentieren, möglicherweise auch verbunden mit der Vorstellung einer neuen Konzernspitze. Kerner betont, dass die geplante Verkehrswende ein Anstoß für neue Jobs in Deutschland und Europa sein müsse und hierzu unter anderem die Vergabepraxis geändert werden müsse: Öffentliche Aufträge sollten künftig nicht nur nach dem günstigsten Preis vergeben werden, sondern auch soziale und ökologische Kriterien stärker berücksichtigen. Regional erzeugte Wertschöpfung müsse zudem eine größere Rolle spielen. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, spricht sich darüber hinaus für eine umfassende Modernisierung der europäischen Bahn-Infrastruktur aus. Er kritisiert die häufigen Verspätungen der Deutschen Bahn und fordert die Einrichtung eines europäischen Infrastrukturfonds, um moderne und vernetzte Bahnstrecken zu schaffen. Für die anstehende Bahnreform erwartet er mutige Schritte, wie etwa Digitalisierung und Ausbau des Schienennetzes, sowie eine fachkundige Neubesetzung des Bahnvorstands.

Die IG Metall fordert deutliche Verbesserungen bei der Finanzierung und Struktur des Schienenverkehrs in Deutschland, um langfristige Planungssicherheit für Industriebetriebe und mehr Arbeitsplätze zu ermöglichen. Dazu gehört eine Abkehr vom zumeist preisorientierten Vergabewesen hin zu mehr regionaler, sozialer und nachhaltiger Wertschöpfung und einer europaweit besseren Infrastruktur mit mehr Verbindungen und Modernisierung durch einen Infrastrukturfonds. Aktuelle Entwicklungen aus der Presse zeigen: Die Bundesregierung plant erhebliche Investitionen in das Schienennetz – laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung sollen bis 2030 etwa 40 Milliarden Euro in die Schiene fließen, begleitet von Forderungen nach umfassender Digitalisierung des Zugverkehrs. Die Zeit berichtet von Plänen zur Schaffung europäischer Streckenstandards und zur besseren Vernetzung im Zuge des Green Deal, wobei die Bahn als Rückgrat nachhaltiger Mobilität alle Mitgliedstaaten einbindet. Beim Spiegel wird der überarbeitete Entwurf der Bahnreform kontrovers diskutiert; der Fokus liegt auf dem Umbau des Bahnkonzerns und neuen Anreizsystemen, um die Pünktlichkeit zu verbessern und das Unternehmen nachhaltiger aufzustellen.

Ein ausführlicher Artikel der Süddeutschen Zeitung beleuchtet die geplanten Milliardeninvestitionen der Regierung in das Schienennetz und nennt dabei konkrete Maßnahmen wie Streckenausbau, modernisierte Bahnhöfe und die Einführung digitaler Stellwerke, um sowohl die Pünktlichkeit als auch die Kapazität deutlich zu steigern. Die Gewerkschaften und Verbände begrüßen die Strategie, mahnen aber an, dass Investitionen allein nicht reichen, sondern auch mehr Personal und neue Vergabekriterien nötig sind (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Die Zeit analysiert die Rolle des Schienenverkehrs im europäischen Kontext und verweist auf Initiativen zur Einführung einheitlicher technischer Standards und verbesserter internationaler Verbindungen. Zu den Herausforderungen gehören demnach die Harmonisierung der Systeme und die Einbindung aller EU-Länder, damit die Bahn ihre nachhaltige Wirkung im Rahmen des EU Green Deals entfalten kann (Quelle: Die Zeit).

Der Spiegel beschäftigt sich mit dem politischen Ringen um die Bahnreform und die Neubesetzung des Bahnvorstands, wobei die Verzögerungen bei der Reformumsetzung und Kritik an zu wenig nachhaltigen Anreizen im Mittelpunkt stehen. Außerdem werden Bedenken geäußert, dass selbst große Investitionen in die Bahnstruktur nicht automatisch zu pünktlicheren Zügen führen, sofern sich die Managementstrukturen nicht ebenfalls ändern (Quelle: Spiegel).