Spannend, wie sich Gewissheiten verschieben können, wenn wirtschaftlicher Druck von außen zunimmt. Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln bringt eine Idee ins Spiel, die in Deutschland bis vor kurzem als fast undenkbar galt: Zölle – und zwar nicht als Strafe, sondern als notwendiges Mittel gegen unfaire Praktiken Chinas. "Wir brauchen Ausgleichszölle, weil China mit einer Dreistigkeit Wettbewerbsnachteile für andere Länder schafft," betont Matthes. Doch es gehe ausdrücklich nicht um protektionistische Reflexe, sondern um ausgewogene Reaktionen auf gezielte Subventionen und künstlich niedrig gehaltene Währungen in China. Die Methoden, um so etwas zu berechnen und umzusetzen, existieren längst – das ist keine Raketenwissenschaft, wie Matthes lakonisch anmerkt. Allerdings müsse präzise ermittelt werden, wo und in welchem Ausmaß tatsächlich eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt – Computersimulationen allein helfen da wenig. Und, das betont der Ökonom, Zölle sollten nur für Sektoren erhoben werden, die in Deutschland noch wirklich eine Zukunft hätten, beispielsweise den Maschinenbau. Alles andere wäre, nun ja, Augenwischerei. Spannend bleibt die Frage, wie schnell und entschlossen die Politik jetzt handeln will.
Das IW Köln empfiehlt der Bundesregierung, sogenannte Ausgleichszölle gegen China zu erwägen, um auf unfaire Wettbewerbsvorteile durch Subventionierung und Währungsmanipulation zu reagieren. Laut Jürgen Matthes sei dies kein plumper Protektionismus, sondern eine gezielte Maßnahme, insbesondere für Branchen wie den Maschinenbau, in denen Deutschland selbst relevante Produktion habe. In aktuellen Debatten in deutschen und internationalen Medien wird diese Thematik zunehmend aufgegriffen; viele Experten warnen jedoch vor möglichen Gegenmaßnahmen aus China und fordern eine europäisch koordinierte Vorgehensweise, um Handelskonflikte einzudämmen und die wirtschaftlichen Risiken für deutsche Unternehmen zu minimieren. Zudem werden neben Ausgleichszöllen auch verstärkte Investitionen in eigene Innovationskraft und Technologien diskutiert, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken.
