Japans LDP holt Mehrheit: Ein Wahltag voller Erwartungen und Unsicherheiten

Die konservative Regierungspartei LDP scheint laut ersten Umfragen die Parlamentswahl für sich zu entscheiden. Die Partei der amtierenden Premierministerin Sanae Takaichi steuert auf eine selbstständige Mehrheit im wichtigen Unterhaus zu – doch Details zum Ausmaß des Siegs bleiben noch abzuwarten.

heute 12:23 Uhr | 3 mal gelesen

So weit, so erwartet? Die Nachrichtenagentur Kyodo meldet ebenfalls: Die LDP liegt laut ihren Hochrechnungen vorn – auf Grundlage von Interviews mit Wählerinnen und Wählern direkt nach Vorlagen der Stimmzettel. Was für ein kurioses Ritual, dieses Säbelrasseln nach Schließung der Wahllokale. Noch wissen Politbeobachter:innen allerdings nicht, wie groß die Mehrheit für die Liberaldemokraten (LDP) am Ende ausfallen wird, speziell in Verbindung mit Koalitionspartner JIP. Die magische Zwei-Drittel-Hürde für Verfassungsänderungen steht auf wackeligen Füßen. Zur Erinnerung: Die letzte Wahl 2024 ging für das Regierungsbündnis aus LDP und Komeito schief – die einst komfortable Mehrheit im Parlament schmolz dahin. Danach verlor man auch noch im Oberhaus, und Regierungschef Shigeru Ishiba war Geschichte. Seitdem schreibt Sanae Takaichi Geschichte als erste Regierungschefin – eine Zäsur für das Land. Was Takaichi clever macht: Sie nutzt das teilweise neu gewonnene Vertrauen und die guten Werte bei den Leuten für rasch angesetzte Neuwahlen – ganz offensichtlich mit dem Ziel, wieder klare Verhältnisse im Parlament zu schaffen. Das Spiel um die Macht bleibt auch in Japan eines mit vielen offenen Karten und kleinen Überraschungen.

Die Parlamentswahl in Japan markiert einen bedeutenden Moment: Die LDP unter Sanae Takaichi steht nach den ersten Prognosen erneut vor einer klaren Mehrheit im Abgeordnetenhaus, auch wenn das absolute Ausmaß des Erfolgs – insbesondere im Hinblick auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit – erst mit den Endergebnissen sicher feststehen dürfte. Takaichi, erst seit wenigen Monaten im Amt und erste Premierministerin des Landes, hat seit dem Machtverlust ihrer Partei im letzten Jahr und dem Rücktritt ihres Vorgängers einen beachtlichen Vertrauensgewinn in der Bevölkerung erzielt, was ihr die Möglichkeit für diese Neuwahlen verschaffte. Beobachter heben hervor, dass eine komfortable Mehrheit für die LDP nicht nur die Regierungsarbeit stabilisieren, sondern auch Reform- und Verfassungsdebatten neuen Schwung verleihen könnte, insbesondere im oft schwerfällig agierenden politischen System Japans.

Schlagwort aus diesem Artikel