Jeffrey Epstein: Grüne drängen auf bundesdeutsche Ermittlungen
Angesichts neuer Enthüllungen um Jeffrey Epsteins Missbrauchsnetzwerk fordern die Grünen, dass die Bundesregierung eigenständig untersuchen soll, ob deutsche Akteure oder Strukturen betroffen sind. Irene Mihalic, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, erhebt dabei schwere Vorwürfe gegen die derzeitige Zurückhaltung in Berlin.
heute 00:02 Uhr | 6 mal gelesen
Schon merkwürdig: Die Bundesregierung verhält sich im Fall Epstein auffallend passiv, obwohl andernorts hochrangige Verbindungen und brisante neue Akten zutage treten. Irene Mihalic von den Grünen scheint der Geduldsfaden zu reißen. Sie verlangt ein genaues Hinsehen, insbesondere auch bei deutschen Verantwortungsträgern. "Ein Wegschauen oder bloßes Abwarten ist angesichts der möglichen Tragweite fahrlässig," meint sie. Besonders im Fokus: Gab es deutsche Akteure, die in den Skandal verwickelt sein könnten? Und, Hand aufs Herz, reicht es wirklich aus, sich auf fehlende eigene strafrechtliche Hinweise zu berufen? Die Bundesregierung sieht bislang keinen Grund, aktiv zu werden – Regierungssprecher Stefan Kornelius verweist lieber auf die Entwicklungen in anderen Ländern und gibt sich abwartend. Man fragt sich, wie viel Bereitschaft zum Aufklären eigentlich noch dazugehört? Die Debatte zeigt, wie schwer sich Deutschland mit dunklen, internationalen Verstrickungen manchmal tut.
Die Grünen drängen auf eigenständige Ermittlungen der Bundesregierung zu Verbindungen zwischen dem Epstein-Komplex und potenziellen deutschen Beteiligten. Während Irene Mihalic von mangelnder politischer Verantwortung und fehlender Entschlossenheit der Regierung spricht, verweist die Bundesregierung auf den Mangel konkreter Hinweise und verweigert zunächst eine systematische Auswertung der Akten. Laut mehreren aktuellen Berichten in deutschen Medien wächst der gesellschaftliche und politische Druck, auch im Zuge internationaler Entwicklungen – in Großbritannien, aber auch den USA und Frankreich werden neue Details ans Licht gezogen, während die Debatte um politische Verantwortung in Deutschland weiter an Fahrt aufnimmt.
