Jüdisches Leben unter erhöhtem Schutz: Bundesregierung bekräftigt Engagement

Es gibt Momente, da reichen Worte kaum aus, um die Sorge zu beschreiben, mit der Jüdinnen und Juden in Deutschland aktuell ihrem Alltag begegnen. Ein Sprecher des Innenministeriums brachte es am Montag in Berlin auf den Punkt: Die angespannte Sicherheitslage sei längst kein neues Phänomen mehr – spätestens seit dem 7. Oktober. Polizeibehörden in allen Bundesländern sind inzwischen nicht nur besonders wachsam, sondern stehen auch in einem engen, manchmal hektischen Austausch. Zuletzt, nach dem Angriff in Australien, wurden die Alarmglocken noch einen Tick lauter. Nicht jeder will es sagen, aber: Man rechnet offenbar mit dem Schlimmsten. Vor allem die Zusammenarbeit zwischen den Landespolizeien gewinnt an Gewicht. Sicher ist nur eines: Der Schutz jüdischer Einrichtungen bleibt mehr als nur ein Lippenbekenntnis – die Behörden nehmen dies ernst, bleiben aber im Zwiespalt zwischen erhöhter Vorsicht und dem Wunsch, jüdisches Leben nicht unsichtbar zu machen. Kurzum, wir leben in Zeiten, in denen Sensibilität nicht mehr genügt. Es braucht konkrete Taten und ständigen Drahtseilakt.

Die Diskussion um die Sicherheit jüdischer Gemeinschaften in Deutschland ist mit dem jüngsten Anschlag in Sydney erneut aufgeflammt. Laut Einschätzungen aus Sicherheitskreisen befindet sich die Bedrohungslage seit den Angriffen vom 7. Oktober auf einem konstant hohen Niveau, was eine kontinuierliche Anpassung der Schutzkonzepte nötig macht. Jüngste Recherchen auf Nachrichtenportalen wie „taz“ oder „Spiegel“ zeigen, dass die Bundesregierung neben der Verstärkung physischer Sicherheitsmaßnahmen auch verstärkt in Präventionsarbeit und Dialog mit jüdischen Verbänden investiert. Experten wie Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, fordern zudem einen gesellschaftlichen Klimawechsel: Antisemitische Tendenzen sollen nicht nur polizeilich, sondern auch durch Bildung und Zivilcourage bekämpft werden. Alarmierend ist, dass antisemitische Vorfälle laut Zentralrat der Juden weiterhin auf „erschreckend hohem Niveau“ verharren, auch im digitalen Umfeld. Teilweise wird kritisiert, dass sich einige Sicherheitsbehörden zu stark auf den Schutz von Gebäuden fokussieren, während Alltagsdiskriminierung vernachlässigt wird. Handlungsbedarf gibt es also weiterhin in mehreren Ebenen, nicht zuletzt, um das Vertrauen der jüdischen Bevölkerung in Politik und Polizei nachhaltig zu stärken.