Melnyk spricht von "Alibidebatte" bei europäischer Truppengesandtheit

Wie Melnyk im Gespräch mit dem "Stern" erklärte, fehle es der Diskussion über eine Entsendung europäischer Truppen an Klarheit über deren Auftrag und Mandat. Daher könne kein deutscher Politiker glaubwürdig fordern, 5.000 oder 10.000 Soldaten zu schicken. Bevor es keine klaren Sicherheitsvereinbarungen in Form verbindlicher Verträge gebe, könne er sich keine derartige Beteiligung vorstellen. Melnyk begrüßte jedoch, dass Ex-US-Präsident Trump erneut diplomatische Initiativen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs anstoße, im Gegensatz zur bisherigen Untätigkeit europäischer Akteure. Melnyk betonte außerdem, dass die EU ihr wirtschaftliches Gewicht insbesondere in Bezug auf Drittstaaten wie Brasilien stärker nutzen müsse, um geopolitischen Druck gegenüber Russland zu erhöhen. Viele Länder in Afrika und Lateinamerika orientierten sich am brasilianischen Abstimmungsverhalten bei UN-Resolutionen zur Ukraine, was bislang politisch ungenutzt bleibe.

Melnyks Kritik spiegelt die Unsicherheit im Westen bezüglich möglicher Truppenentsendungen in die Ukraine wider. Die Diskussion in Europa ist von Unklarheit über den Umfang, das Mandat und die rechtlichen Rahmenbedingungen einer solchen Mission geprägt, während sowohl innen- als auch außenpolitisch zahlreiche Staaten ihre Unterstützung vor allem auf materielle und diplomatische Hilfe fokussieren. Aktuell (Stand Juni 2024) ist keine Entsendung europäischer Soldaten in die Ukraine geplant, dafür gab es in den letzten Tagen zahlreiche internationale Appelle für eine nachhaltige diplomatische Lösung sowie verstärkte Sanktionen und Investitionsmaßnahmen, etwa gegenüber Brasilien, die das internationale Kräfteverhältnis beeinflussen sollen.

In einem ausführlichen Bericht beleuchtet die Süddeutsche Zeitung aktuelle Herausforderungen beim Waffenstillstand für die Ukraine und betont, dass ohne konkrete Friedensverhandlungen keine nachhaltige Lösung in Sicht ist, während der politische Druck auf die westlichen Bündnispartner wächst (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Die Zeit berichtet, dass europäische Staaten ihre Sicherheitsgarantien für die Ukraine aktuell vor allem durch Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung leisten und dass trotz öffentlicher Debatten offizieller Konsens herrscht, Bodentruppen nicht zu entsenden (Quelle: Die Zeit).

Die Frankfurter Allgemeine diskutiert den wachsenden Einfluss von Drittstaaten wie Brasilien und ihre strategische Rolle bei UN-Abstimmungen zugunsten Russlands, während europäische Sanktionen und diplomatischer Druck auf solche Staaten bislang kaum Wirkung zeigen (Quelle: FAZ).