Es war einer dieser Momente, bei denen man das Gefühl nicht loswird, dass irgendwie mehr auf dem Spiel steht als ein paar trockene Protokollsätze. Stefan Kornelius, Regierungssprecher, bestätigte kurz und bündig: Der Nationale Sicherheitsrat ist gestartet – unter Merz, versteht sich. Im Kern der Debatte: Ein ressortübergreifender Aktionsplan gegen hybride Bedrohungen. Klingt sperrig, fühlt sich aber seltsam dringend an, wenn man an die zunehmenden Fälle von Cyberangriffen, Desinformation und Angriffen auf Versorgungsnetze denkt. Besonders die Spionageabwehr und der bessere Schutz kritischer Infrastruktur stehen wohl oben auf der Liste.
Interessanterweise, so ließ Kornelius durchblicken, sieht die Bundesregierung vor allem Richtung Osten – konkret nach Russland – eine Zunahme dieser Bedrohungen. Neben den Cyberangriffen denken viele spontan auch an Störungen in Lieferketten und politische Einmischung. Doch nicht nur das: Abhängigkeiten von unverzichtbaren Rohstoffen machen das Land ebenfalls erpressbar.
Der Rat sprach auch über Wege, sich davon unabhängiger zu machen. Mehr Recycling, Lager anlegen, heimische Rohstoffe fördern – alles scheint plötzlich wieder auf dem Tisch zu sein. Bis Jahresende will die Regierung konkrete Schritte zur Diversifizierung vorschlagen. Dazu kam noch der obligatorische Austausch über akute Sicherheitsthemen. Man hat das Gefühl, als liefen viele Fäden zusammen – aber auch, als müsste eigentlich alles noch schneller gehen.
Die Bundesrepublik richtet ihren Blick zunehmend auf hybride Bedrohungen – also Angriffe, die konventionelle Grenzen sprengen: von Desinformationskampagnen bis Sabotageaktionen etwa durch Russland. Mit dem beschlossenen Aktionsplan sollen insbesondere Spionageabwehr, der Schutz kritischer Infrastruktur und eine strategische Diversifizierung bei Rohstoffen auf den Weg gebracht werden. Laut aktueller Informationen und Einschätzungen aus renommierten deutschen Medien häufen sich Berichte über Cyberattacken, Sabotagevorfälle und Manipulationen; Experten fordern daher mehr Tempo und Zusammenarbeit auf EU-Ebene – man verweist oft auf den andauernden „digitalen Pulverfass-Charakter“ der Sicherheitslage. Inzwischen fordern sowohl Politiker als auch Wirtschaftsvertreter nicht nur entschlossenere Abwehrmaßnahmen, sondern auch präventive Strategien, um die Abhängigkeit von einzelnen Rohstofflieferanten – etwa aus China oder Russland – deutlich zu verringern. In Verbindung mit europäischen Diskursen zeigt sich: Deutschlands Sicherheitsstrategie steht angesichts weltweiter Krisen und eines radikalisierten digitalen Raums erneut auf dem Prüfstand. Während der Rat einen Aktionsplan als Fortschritt betrachtet, besteht Unsicherheit über Umsetzbarkeit und Wirksamkeit angesichts des rasanten Tempos und der Komplexität hybrider Bedrohungen.
