Olaf Lies plädiert für Überdenken des Verbrenner-Verbots ab 2035

Der SPD-Politiker Olaf Lies hält das Ziel, ab 2035 ausschließlich Fahrzeuge mit Elektroantrieb zuzulassen, für nicht erreichbar. Nach Angaben des Magazins Politico schlägt Lies in einem aktuellen Diskussionspapier vor, dass insbesondere Plug-in-Hybride und Fahrzeuge mit sogenanntem Range-Extender auch über das Jahr 2035 hinaus weiterhin zugelassen werden sollen. Diese Fahrzeuge will er nicht als Ausnahmen, sondern als essenzielle Übergangstechnologien verstanden wissen. In enger Abstimmung mit weiteren Sozialdemokraten, wie der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, präsentiert Lies sechs Leitlinien und Maßnahmen. Kern seiner Forderung ist, dass auch nach 2035 Verbrennerfahrzeuge, die mit synthetischen oder biogenen Kraftstoffen betrieben werden, weiterhin neu zugelassen werden dürfen. Diese alternativen Kraftstoffarten sollen dem regulären Kraftstoff zunehmend beigemischt werden.

Lies fordert, den Übergang zur Elektromobilität flexibler zu gestalten, indem auch nach 2035 innovative Fahrzeuge mit teilweisem Verbrennungsmotor wie Plug-in-Hybriden zugelassen werden. Zudem plädiert er für eine stärkere Berücksichtigung klimafreundlicher E-Fuels im Kraftstoffmix, deren Nutzung durch eine Anpassung der Mineralölsteuer weiter gefördert werden soll. Auf bundes- und EU-Ebene verlangt er, dass Deutschland für einen flexibleren Gleitpfad bei den Flottengrenzwerten eintritt, während gleichzeitig der Ausbau der Ladeinfrastruktur, der Zugang zu günstigen Batterien und Strom sowie Steuererleichterungen für E-Autos vorangetrieben werden. Über aktuelle Entwicklungen diskutierte zuletzt die EU-Kommission erneut die Zulassung von E-Fuels als Ausnahme im Verbrennerverbot, wobei verschiedene Mitgliedstaaten weiterhin unterschiedliche Positionen vertreten. Mehrere Automobilhersteller bleiben skeptisch und weisen auf die noch geringe Verfügbarkeit und hohen Kosten alternativer Kraftstoffe hin. Gleichzeitig laufen Förderprogramme, um die Ladeinfrastruktur in Deutschland massiv auszubauen, wie jüngst von der Bundesregierung bekräftigt und durch neue Investitionen im Mobilitätssektor unterstrichen wurde.